Mordversuch gegen Frank Magnitz (AfD Bremen)
AfD-Bundessprecher: Mordversuch gegen Frank Magnitz ist das Ergebnis einer permanenten Hetze gegen die AfD
Zum gestrigen Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklären die AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen und Alexander Gauland:
„Die feige und lebensbedrohliche Gewalt gegen Frank Magnitz ist das Ergebnis der andauernden Hetze von Politikern und Medien gegen uns, die jetzt in Bremen offenbar von Linksterroristen in die Tat umgesetzt wurde. Ist der Kampf gegen die AfD erst erfolgreich, wenn bei solchen Anschlägen Menschen sterben?
Wir verurteilen diese abscheuliche Tat auf schärfste und fordern Politiker aller Parteien sowie die Bundesregierung auf, Gewalt gegen die AfD ohne Wenn und Aber zu missbilligen. Wer sich jetzt nicht eindeutig und öffentlich gegen diese Angriffe ausspricht, macht sich stillschweigend mit den brutalen Tätern gemein. Wie groß wäre der Aufschrei gewesen, wenn ein solche Tat zum Beispiel einen Landesvorsitzenden von CDU, SPD oder Grünen getroffen hätte?
Mit diesen Anschlägen wird ein Klima der Angst geschürt und unsere Demokratie in Gefahr gebracht. Polizei, Verfassungsschutz und Justiz müssen jetzt alles daransetzen, dass die Täter umgehend gefasst und mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Die Behörden stehen außerdem in der Pflicht, die Unversehrtheit von Leib und Leben der in der Öffentlichkeit bekannten AfD-Entscheidungsträger mit allen Mitteln zu gewährleisten, damit diese ihr demokratisches Recht auf ungehinderte Teilnahme an der politischen Willensbildung wahrnehmen können!“
Andreas Kalbitz (Landesvorsitzender AfD Brandenburg) sagt dazu:
Der heimtückische und menschenverachtende Anschlag auf Frank Magnitz ist auch das Ergebnis von jahrelanger rot-rot-grüner Hetze, die den politischen Gegner entmenschlichen will. Hier ist in Deutschland ein Klima des Hasses durch rote und grüne Politiker entstanden, bei dem Gewalt zunehmend als legitimes Mittel in der Auseinandersetzung mit der AfD propagiert, eingesetzt oder zumindest stillschweigend geduldet wird. Die Freunde der Klimaerwärmung erhitzen permanent das politische Klima in Deutschland bis hin zu einer Pogromstimmung gegen die AfD. Allein in Brandenburg gibt es regelmäßig politisch motivierte Gewalt gegen AfD-Mitglieder, -Unterstützer und -Büros. Die Anschläge gegen Büros und auch Privathäuser von AfD-Abgeordneten häufen sich. Und der SPD-Innenminister schaut zu und unternimmt nichts, wenn die AfD als sein politischer Gegner Ziel von gewalttätigen Angriffen wird. Die Aufklärungsquote in Brandenburg bei der Suche und Verfolgung der Täter liegt bei null. Offensichtlich besteht überhaupt kein Interesse der Neutralität des SPD-Innenministers beim wirksamen Schutz der AfD als führender demokratisch legitimierter Opposition.“
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