Back to Top
  • Demo-Berlin-2015-Grotransparent-MV-Asylchaos.jpg
  • Neuer-OV-2019-2.png
  • Bild-HVL.jpg
  • Berlin-27-5-18.jpg

Erste Erkenntnisse nach Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss Corona

 

Während aus Sachsen erst kürzlich über Planungen für „Knast für Quarantäne-Verweigerer“ berichtet wurde, werden in Brandenburg offenbar schon seit letztem Jahr selbst Familien weggesperrt.

Der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen musste auf Befragen einräumen, dass für Quarantäneverweigerer bereits seit März 2020 im Flughafen Schönefeld Zwangsunterbringungen eingerichtet wurden. Diese wurden laut seiner Aussage „überwiegend für Einzelpersonen“ genutzt. Auf Nachfrage der AfD-Fraktion, was dies konkret bedeute, reagierte der Ausschussvorsitzende (Keller, SPD), indem er die Frage als mit „überwiegend nicht Familien“ für beantwortet erklärte. Das heißt also, dass in Brandenburg bereits ganze Familien in Zwangsquarantäne untergebracht wurden.

(Pressemitteilung 25.01.2021)

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität

Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD vertrete einen Volksbegriff, der auf das Ethnisch-Kulturelle verengt sei und daher gegen die im Grundgesetz festgeschriebene Menschenwürdegarantie verstoße. Wer nicht dem ethnisch definierten Volk angehöre, so wird suggeriert, dem wolle die AfD staatsbürgerliche Rechte oder gar elementare Menschenrechte vorenthalten oder entziehen. Aus dieser haltlosen Verdachtskonstruktion wird die Behauptung verfassungswidriger Bestrebungen unserer Partei abgeleitet und ihr das Prädikat „demokratisch“ abgesprochen. So ganz offen und regelmäßig von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien, die sich selbst als Block die „demokratischen“ nennen und die AfD damit als „undemokratisch“ zu markieren versuchen.
Durch unser Grundsatzprogramm und unsere Wahlprogramme auf Bundes- und Landesebene sowie durch zahllose Reden und Verlautbarungen der maßgeblichen Exponenten unserer Partei sind diese vollkommen haltlosen Diffamierungen implizit und explizit hundertfach Lügen gestraft. Da sie gleichwohl aber in bewusster politischer Schädigungsabsicht hartnäckig weiter vorgebracht werden, sehen sich die Unterzeichner zu folgender Erklärung veranlasst:


I.    Als Rechtsstaatspartei bekennt sich die AfD vorbehaltslos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Unabhängig davon, welchen ethnisch-kulturellen Hintergrund jemand hat, wie kurz oder lange seine Einbürgerung oder die seiner Vorfahren zurückliegt, er ist vor dem Gesetz genauso deutsch wie der Abkömmling einer seit Jahrhunderten in Deutschland lebenden Familie, genießt dieselben Rechte und hat dieselben Pflichten. Staatsbürger erster und zweiter Klasse gibt es für uns nicht.
II.    Gleichwohl ist es ein völlig legitimes politisches Ziel, welches sowohl dem Geist als auch den Buchstaben des Grundgesetzes entspricht, das deutsche Volk, seine Sprache und seine gewachsenen Traditionen langfristig erhalten zu wollen. Damit befinden wir uns im Einklang mit dem Bundesverwaltungsgericht, welches in einem Urteil ausdrücklich festgestellt hat, dass die Wahrung der geschichtlich gewachsenen nationalen Identität als politisches Ziel nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstößt. Vielmehr sind Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nur dann in einem Gemeinwesen dauerhaft garantiert, wenn dieses durch ein einigendes kulturelles Band zusammengehalten wird und nicht in Teilgesellschaften zerfällt, die einander fremd bis feindselig gegenüberstehen.
III.    Gerade weil die Zugehörigkeit zum Staatsvolk von der ethnisch-kulturellen Identität der betreffenden Person rechtlich unabhängig ist, halten wir es für eminent wichtig, den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und damit die Aufnahme in das deutsche Staatsvolk, die definitiven Charakter hat, an strenge Bedingungen zu knüpfen. Nur wer unsere Sprache spricht, unsere Werte teilt und unsere Lebensweise bejaht, soll Deutscher nach dem Gesetz werden können. Und nur wenn die Zahl der in Deutschland aufgenommenen und eingebürgerten Personen die Integrationskraft der deutschen Gesellschaft nicht übersteigt, bleibt das Staatsvolk auf lange Sicht auch Träger der deutschen Kultur und Identität.
IV.    Im Sinne unseres politischen Ziels, dem deutschen Staatsvolk auch eine deutsche kulturelle Identität über den Wandel der Zeit zu erhalten, wollen wir die aktuelle Massenzuwanderung, die auf einem Missbrauch der Asylgesetzgebung beruht, beenden. Dem geltenden Grundgesetz gemäß soll nur wirklich politisch Verfolgten Asyl gewährt werden, eine Einreise Asylsuchender nach Deutschland über sichere Drittstaaten muss ausgeschlossen sein. Fehlanreize zur Einwanderung in die Sozialsysteme wollen wir beenden. Die Zuwanderung muss nach dem Bedarf des deutschen Staates in quantitativer und qualitativer Hinsicht gesteuert werden und findet ihre Grenze an der Aufnahmefähigkeit der deutschen Gesellschaft. Es gibt kein Menschenrecht auf Migration in das Land der eigenen Wahl. Sehr wohl aber gibt es das Recht „eines jeden Volkes, seine kulturelle Identität zu erhalten und zu schützen“, wie es die UNESCO-Erklärung von Mexiko-City über Kulturpolitik 1982 eindeutig festgestellt hat.


Wir sind der Überzeugung, dass nur diese selbstbewusste Haltung positiver Identifikation mit der eigenen Sprache, Kultur und Nation ein attraktives Angebot an Einbürgerungswillige macht, das sie die Mühen der Integration mit Stolz und Freude auf sich nehmen lässt. Wir laden alle Deutschen – ohne wie auch mit Migrationshintergrund – ein, mit uns gemeinsam an einem friedlichen, demokratischen, rechtsstaatlichen und selbstbewussten Deutschland zu bauen.

 

Dr. Alexander Gauland MdB
(Ehrenvorsitzender)

Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP
(Bundessprecher)

Tino Chrupalla MdB
(Bundessprecher)

Dr. Alice Weidel MdB
(Stellv. Bundessprecherin)

Stephan Brandner MdB
(Stellv. Bundessprecher)

Beatrix von Storch MdB
(Stellv. Bundessprecherin)

Carsten Hütter MdL
(Bundesschatzmeister)

Christian Waldheim
(Stellv. Bundesschatzmeister)

Joachim Kuhs MdEP
(Schriftführer im Bundesvorstand)

Dr. Sylvia Limmer MdEP
(Beisitzerin im Bundesvorstand)

Joachim Paul MdL
(Beisitzer im Bundesvorstand)

Jochen Haug MdB
(Beisitzer im Bundesvorstand)

Stephan Protschka MdB
(Beisitzer im Bundesvorstand)

Dr. Alexander Wolf MdHB
(Beisitzer im Bundesvorstand)

Joana Cotar MdB
(Beisitzerin im Bundesvorstand)

Albrecht Glaser MdB
(Vors. Bundesprogrammkommiss)

Edeltraud Schwarz
(Vors. des Konvents)

Dr. Marc Jongen MdB
(Stellv. Landesvors.)

Corinna Miazga MdB
(Landesvorsitzende)

Dr. Nicolaus Fest MdEP
(Vors. des Notvorstands)

Birgit Bessin MdL
(Stellv. Landesvors.)

Peter Beck MdBB
(Landesvorsitzender)

Dirk Nockemann MdHB
(Landessprecher)

Robert Lambrou MdL
(Landessprecher)

Klaus Herrmann MdL
(Landessprecher)

Leif-Erik Holm MdB
(Landessprecher)

Jens Kestner MdB
(Landesvorsitzender)

Rüdiger Lucassen MdB
(Landessprecher)

Michael Frisch MdL
(Landesvorsitzender)

Dr. Christian Wirth MdB
(Landesvorsitzender)

Jörg Urban MdL
(Landesvorsitzender)

Martin Reichardt MdB
(Landesvorsitzender)

Björn Höcke MdL
(Landessprecher)

Damian Lohr MdL
(JA-Bundesvorsitzender)

   


Berlin, den 18. Januar 2021

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Erklärung zur Löschung des YouTube-Kanals des Bürgernetzwerks „EinProzent“

 

Heute wurde der YouTube-Kanal des Bürgernetzwerks „EinProzent“ gelöscht.


Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, erklärt dazu: „Im November 1988 verbot die SED den Vertrieb der sowjetischen Zeitschrift ‚Sputnik‘, die als Medium der Perestroika Gorbatschows eine wachsende Leserschaft und wachsenden Einfluss gewann. Die SED erwies sich als unfähig, kritische Fragen mit überzeugenden Argumenten zu beantworten.


Die Löschung des YouTube-Kanals von ‚EinProzent‘ auf Drängen der mit Staatsgeldern geförderten Amadeu Antonio Stiftung erinnert an das Sputnik-Verbot in der späten DDR. Nun ist es allerdings nicht mehr der Postzeitungsvertrieb, sondern ein global agierendes Unternehmen, das in einem intransparenten Verfahren die Meinungsfreiheit beschneidet. Wer Freiheit als Freiheit des Andersdenkenden versteht, ist aufgefordert, jetzt erst recht das Bürgernetzwerk ‚EinProzent‘ zu unterstützen.“

13.12.20 (LV)

 

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Syrischen Hass-YouTuber umgehend ausweisen!

 

"Antisemitisch", "menschenfeindlich", "islamistisch“? - Syrischer vermeintlicher "Flüchtling" produziert am laufenden Band Hass-Videos
 
Auf dem Höhepunkt von Merkels Flüchtlingswelle schlüpfte auch Fayez Kanfash über die nicht vorhandenen Grenzen nach Deutschland. Der 26-Jährige lebt, vom deutschen Steuerzahler alimentiert, im brandenburgischen Luckenwalde. Und geht seinem Hobby nach: Er dreht scheinbar am laufenden Band mutmaßliche islamistische Hass- und Hetz-Videos.
 
Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin:
 
«Wenn Frankreichs Präsident Macron für die Meinungsfreiheit eintritt und die Enthauptung eines Lehrers aufs Schärfste verurteilt, wird sein Double von Kanfash mit einer Schlinge um den Hals durch die Straßen geschleppt und gefilmt. Seine Videos sind ganz offen israel- und judenfeindlich. Er uriniert auf Flaggen und nennt Juden "Rassisten". Seine Videos sind zusätzlich durchsetzt vom Hass auf Deutschland und Deutsche, von der tödlichen Verachtung gegenüber allen Nicht-Muslimen.
 
Sein jüngstes Video zeigt die gestellte Ermordung deutscher Polizisten. Im Netz verfügbar für jedes Kind - weltweit.
 
Dieses Treiben muss sofort beendet werden! Ich fordere CDU-Innenminister Stübgen auf, seinen Blick ganz kurz vom vermeintlichen rechten Extremismus auf die offensichtlichen Auswüchse des islamistischen Extremismus zu lenken. Kanfash muss umgehend die Bühne für sein hasserfülltes Treiben genommen werden. Seine Accounts sind zu sperren, seine Ausrüstung als Beweismittel sicherzustellen. Er muss angeklagt, verurteilt und unverzüglich ausgewiesen werden.
 
Der Brandenburger Steuerzahler darf nicht länger dafür missbraucht werden, Hass und Hetze eines vermeintlichen "Schutzsuchenden" auch noch finanzieren zu müssen.»

02.12.20 (LV)

 

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

AfD-Brandenburg lehnt Maskenpflicht an Schulen strikt ab

 

 

Zur Ankündigung von Brandenburgs SPD-Bildungsministerin Ernst zum Schulbeginn eine Maskenpflicht für alle Schulen des Landes zu verordnen, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Daniel Freiherr von Lützow:

„Es ist unverantwortlich unter dem Vorwand des Infektionsschutzes nicht nur die Gesundheit, sondern auch die seelische Unversehrtheit unserer Kinder zu gefährden. Nach Heim-Unterricht und Sommerferien freuen sich die Kinder darauf, ab Montag wieder zur Schule gehen zu können und ihre Schulkameraden wiederzusehen. Doch was bleibt von der Freude, wenn alle maskiert umherlaufen müssen? Nichts! Durch die Maske können die Kinder kaum reden, einige kaum atmen. So entsteht kein Gemeinschaftsgefühl mehr, auf lange Sicht werden die Kinder vereinsamen. Ist es das, was die Altparteien erreichen wollen? Das Ende der Gemeinschaft und das endgültige Erheben des Individualismus zur Staatsreligion? Mit uns ist das nicht zu machen! Wir fordern ein sofortiges Ende der sinnlosen Maskenpflicht – in der Schule genauso wie im Supermarkt. Gebt den Bürgern ihr Leben zurück – und den Schülern den Spaß an Schule, Lernen und Gemeinschaft.“ (LV)
 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

AfD-Brandenburg kritisiert Spitzel-Telefon des CDU-Innenministers

 

 

Brandenburgs CDU-Innenminister hat in dieser Woche ein Spitzeltelefon freigeschaltet. Im Rahmen des „Maßnahmeplans gegen Rechtsextremismus“ soll dort anrufen, wer glaubt, der Nachbar sei ein Extremist – oder könnte mal einer werden.

Die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, Birgit Bessin, meint:

„Offensichtlich ist der Brandenburger Verfassungsschutz so überfordert mit seinen Aufgaben, dass jetzt die Bürger dazu bewegt werden sollen, sich gegenseitig zu bespitzeln. Besonders dreist finde ich die Aufforderung, bei dem Meldetelefon sollten alle anrufen, die das ‚Gefühl haben, da gerät jemand auf die schiefe Bahn‘. Es soll also ein Gefühl ausreichen, um den Nachbarn vom Staat durchleuchten zu lassen. So frech war ja noch nicht einmal die Stasi der untergegangenen DDR. Brandenburg braucht kein Spitzel-Telefon der CDU. Brandenburg braucht echte Sicherheit für alle Bürger. Dazu gehören ausreichend Polizisten auf der Straße, gut ausgerüstet, ordentlich bezahlt – und mit Rückhalt der Politik. Wir wollen in Sicherheit und Freiheit leben – wir brauchen keinen Schnüffelstaat, in dem die CDU jeden ausspioniert, der nicht die Merkel-Mitte wählt!“ (LV)

 

zum Link→

 

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Isolierung von Kindern bei Corona Verdachtsfällen

 

 

Bei Corona-Verdachtsfällen fordern Gesundheitsämter bereits in mehreren Bundesländern die Eltern dazu auf, ihre Kinder in der häuslichen Quarantäne von der Familie räumlich zu isolieren. Im Kreis Offenbach und Karlsruhe bedrohten die Gesundheitsämter die Eltern dahingehend, dass bei einer Zuwiderhandlung das Kind in eine geschlossene Einrichtung untergebracht wird. Es handelt sich hierbei um Kinder zwischen drei und elf Jahren.
Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, äußert sich dazu folgendermaßen: „Diese Handhabe der Gesundheitsämter ist nicht tragbar. Kinder von der Familie zu isolieren und bei Zuwiderhandlung von der Familie gänzlich zu trennen ist desaströs. Da bereits von mehreren Bundesländern die Rede ist, werden wir nächste Woche im Gesundheits- im Sozialausschuss diesem Thema nachgehen.“
Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Sabine Barthel, ergänzt: „Die Forderung von Gesundheitsämtern ist nicht hinnehmbar. Wir werden dem nachgehen und setzen uns für eine schnelle Klärung ein.“ (LV)

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Brandenburger AfD auf Berliner „Freiheits-Demonstration“ stark vertreten - Kritik an Berichterstattung durch Medien

 

 

Am vergangenen Samstag (01.08.20) gingen in Berlin viele tausend Menschen auf die Straße, um gegen die überzogenen und viel zu langen Grundrechtsbeschneidungen im Zuge der Corona-Hysterie friedlich zu protestieren. Besonders stark war auch das Berliner Umland vertreten. Aus nahezu allen AfD-Kreisverbänden hatten sich Mitglieder, Vorstände und Mandatsträger auf den Weg gemacht, um dazu beizutragen, dass das Zeichen, das von Berlin aus in die Welt gesendet wird, noch etwas deutlicher ausfällt. Alt und jung, das gesamte politische Spektrum, ein wirklicher Querschnitt durch die Bevölkerung sagte Nein zu Maske und Corona-Panik. Menschen, die sich friedlich wehren gegen Maßnahmen, die unsere Wirtschaft zerstören, Jobs vernichten, Pleiten provozieren und den maskierten Menschen vereinsamen lassen.

Die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin, freut sich sehr über das geschlossene Auftreten und die große Unterstützung aus dem Landesverband. Sie übt aber scharfe Kritik an etablierter Politik und der vermeintlichen Berichterstattung des Staatsfunks:

Weiterlesen ...

Über 500.000 zur Corona Demo oder wie uns die Mainstreammedien belügen

 

Der 1. August 2020 war ein historischer Tag: Die Straße des 17. Juni war voll, vom Brandenburger Tor bis fast zum Großen Stern! Das waren in jedem Fall mehr als 500.000, vielleicht sogar eine Million und mehr. Die Mainstreammedien sprach unisono von 20.000... Seit der Wiedervereinigung haben noch nie so viele freiheitsliebende Menschen in Berlin gegen die Bundesregierung demonstriert. Die Straßen der Hauptstadt, die in den vergangenen Jahren der Linken gehörten (mit freundlicher Unterstützung des Staates und der Medien) – an diesem Samstag spaziert dort das widerständige Volk. Das ganze Trommelfeuer der Medien in den letzten Tagen, die Demo als „rechtsradikales Bündnis“ (Gewerkschaft Verdi) zu verleumden, hat nichts gefruchtet.

(Compact-TV)

 

sehen Sie hier das Video→

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Neue Zeitung des Kreisverbandes Havelland

 

Liebe Mitglieder, Förderer oder einfach nur lieber politisch interessierter Bürger,
 
hier finden Sie, sozusagen druckfrisch, die erste Ausgabe unserer Kreisverbandszeitung 'Heimat Havelland'. Mein herzlicher Dank geht an alle Autoren, die zum Gelingen der Zeitung beigetragen haben. Diese wird in Zukunft in loser Folge erscheinen. Viel Spass beim lesen. (KV)

 

Zeitung herunterladen→

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

.

 

Strafanzeige

 (BV)

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Innenminister geht mit geplanten Gesinnungschecks zu weit

 

 

Der Brandenburger Innenminister, Michael Stübgen, plant einen Verfassungstreue-Check für den öffentlichen Dienst. Darüber hinaus sind weitere Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen des Verfassungsschutzes für andere Bereiche geplant. Diese Maßnahmen gehen weit über die Beschlüsse der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern vom Herbst 2019 hinaus. Die Koalitionspartner des CDU-Innenministers, die SPD und Grünen, zeigen sich überrascht und die Gewerkschaft der Polizei lehnt solche Pläne ohne gegebene Anhaltspunkte ab.
Die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Lena Duggen, stellt klar: „Die Bekämpfung von Extremismus, Terrorismus und Gewalt ist richtig und wichtig, ebenso ihre Prävention. Jedoch muss dabei immer klar sein, was und wer den Behörden als extremistisch gilt und nach welchen Kriterien diese Beurteilungen erfolgen. Klarheit und Transparenz, und keine Unterstellungen, schwammigen Definitionen samt geheimen Überwachungen sind bei solchen Einschnitten der Freiheitsrechte von Nöten. Denn Begriffe wie „Hassrede“ sind inhaltslos, juristisch fragwürdig und können nach Ermessen aufgeladen werden. Die neben der Gesinnungsprüfung von Beamten vom Nachrichtendienst geplanten Überwachsungsstrukturen für das Internet, inklusive Computerspielforen, zur Bekämpfung sogenannter Hasskriminalität sowie ein Hinweisportal für Behörden zur Meldung verdächtiger Personen und Ausstiegsprogramme, sind unter diesen Aspekten besorgniserregend. Hier droht die Gefahr der Zensur, Bespitzelung und Denunziation von Andersdenkenden. Das Handeln des Innenministers und des von ihm geleiteten Inlandsgeheimdienstes erweist sich zunehmend als Gefahr für die Demokratie und die Solidarität in unserer Gesellschaft.“ (LV)

 

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Tesla zerstört Wald- und Wildbestände

 

 

Jeder Baum, der für die Errichtung der Gigafactory in Grünheide gefällt wird, muss von Tesla neu angepflanzt werden. Dazu ist der Konzern vom Brandenburger Waldgesetz verpflichtet. Nun plant Tesla für ihr Bauprojekt ganze 143 Hektor zu roden. In Bad Saarow sind allerdings nur zwei Hektar für Ersatzpflanzungen angelegt.
Die forstpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kathleen Muxel, stellt klar: „Das ist nicht hinzunehmen. 143 Hektar zusammenhängende Waldfläche werden abgeholzt, aber nur zwei Hektar dafür angepflanzt. Die Zerstörung an Wildleben, an Raum für Rehe, Wildschweine, Fledermauskolonien etc. All das ist absolut unverantwortlich. Werden unsere Brandenburger Wälder hier parzelliert? Ist das etwa die umweltfreundliche Politik des Grünen Umweltministers, Herr Vogel? Die AfD-Fraktion stellt sich klar gegen diese Zerstörung von Wald- und Wildbeständen in Brandenburg.“ (LV)

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wir weisen Verfassungsschutzbeurteilung zurück

 

 

Der erst vor kurzem eingesetzte Chef des Verfassungsschutzes Brandenburg, Jörg Müller, erklärte den gesamten AfD-Landesverband Brandenburg heute zum sogenannten Beobachtungsobjekt im Status eines Verdachtsfalles. Grundlage dafür sei eine „intensive Auswertung gesicherter Erkenntnisse“, die jedoch inhaltlich und rhetorisch an Publikationen des linksextremen Spektrums erinnert. Verdächtigungen, Unterstellungen und ideologisch aufgeladene Bewertungen von Begriffen und Aussagen bieten ein mehr als scheinheiliges Begründungsfundament des von der CDU geleiteten Inlandsgeheimdienstes. Bevor die Chefposition des VS Brandenburg durch Müller jüngst ersetzt wurde, konnten keinerlei Belege für eine unterstellte Bestrebung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung in unserem Verband festgestellt werden – weil es sie auch nicht gibt. Es handelt sich hierbei also lediglich um einen weiteren Schritt der Zersetzungsagenda gegen die größte Oppositionspartei des Landes.
Besonders in den Bundesländern, in denen die AfD bereits Volkspartei ist, wird der künstliche Druck des Inlandsgeheimdienstes genutzt, um die tatkräftige Arbeit unserer Mitglieder zu diskreditieren und einem Viertel der Bürger Brandenburgs implizit eine verfassungsfeindliche, rechtsextreme Gesinnung anzuhängen. Wir weisen dies energisch zurück. Grade wir als AfD-Fraktion Brandenburg haben uns intensiv gegen die absolut unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen der Regierung, welche die Grundrechte rechtswidrig aussetzen, stark gemacht – und werden dies auch weiterhin zum Wohl der Brandenburger tun. Angesichts dieser Vorwürfe fordern wir Akteneinsicht in der parlamentarischen Kontrollkommission, welche uns als größte Oppositionspartei Brandenburgs seit Monaten verweigert wird. Wir werden das Thema im Innenausschuss auf die Tagesordnung setzen lassen. Wir stehen für das Grundgesetz, die Meinungsfreiheit und den demokratischen Rechtstaat, welcher hingegen von den Altparteien in immer stärkerer Regelmäßigkeit beschädigt und ausgehöhlt wird. Die Unterstellungen des CDU-geleiteten Verfassungsschutzes weisen wir daher aufs Schärfste zurück. Die von Massenmedien, linksextremen Akteuren und Etablierten forcierte Hexenjagd gegen unsere patriotische Alternative wird uns jedoch weder einschüchtern, noch von unserer engagierten Arbeit für die brandenburger Bürger abhalten. (LV)

 

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------

Nein zur Corona-App als Trojaner

 

 

Die Bundesregierung stellte heute die neue Corona-App vor. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Redmann teilte heute auf einer Pressekonferenz mit, dass er die App bereits auf sein Handy geladen hat. Die AfD-Fraktion hingegen lehnt eine derartige Überwachungs-App entschieden ab.
Der wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Hans-Christoph Berndt, stellt klar: „Die Notwendigkeit einer sogenannten Corona-App erscheint angesichts der prognostizierten, jedoch nicht eingetretenen Infektions- und Todeszahlen mehr als fragwürdig. Ebenso fragwürdig erscheint die versicherte Problemlosigkeit hinsichtlich der Datenverarbeitung von App-Nutzern. Auch wenn die Benutzung bisher freiwillig ist, kann eine Verpflichtung nicht ausgeschlossen werden, zumal die Bundesregierung auch die drastischen Corona-Maßnahmen kurz zuvor noch ablehnte. Ihr Versagen in der Corona-Krise sowie die unrechtmäßige Beschneidung unserer Grundrechte sind zusätzlicher Anlass, diesen möglichen Staatstrojaner entschieden abzulehnen. Obendrein hat die Gelassenheit der etablierten Politik gegenüber den zahlreichen Verstößen gegen die Abstands- und Maskierungspflicht auf den sogenannten „Black-Lives-Matter“-Demonstrationen zur Fragwürdigkeit weiterer Überwachungsmaßnahmen der Bürger im Umgang mit der Corona-Pandemie ihr Übriges getan.“ (LV)

 

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

SPD mit linksradikaler Hetze gegen die Polizei

 

 

Im Zuge der gesellschaftlichen Konflikte in den Vereinigten Staaten und den dort von linken Politikern geforderten Auflösungen von Polizeibehörden, sind auch hierzulande linke Politiker in den wahnhaften Antirassismus eingestiegen. SPD-Vorsitzende Saskia Esken unterstellte jüngst der gesamten deutschen Polizei einen latenten Rassismus.
Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Wilko Möller, stellt fest: „Die Aussagen von Frau Esken sind eine unfassbare Beleidigung für die Polizisten unseres Landes. Deutsche Polizisten sind im Sinne der Rechtstaatlichkeit auf die Verfassung vereidete Beamte, die grade in den von der verantwortungslosen Politik der Altparteien verursachten Verwerfungen unserer Gesellschaft den Kopf hinhalten müssen. Ob bei linksextremer Gewalt wie beispielsweise in Connewitz, oder kriminelle Migrantenclans. Sie nun obendrein unter einen Generalverdacht des Rassismus zu stellen, ist an Verlogenheit kaum zu übertreffen. Doch Behördenfeindlichkeit ist bekanntlich ein typisch linksradikaler Habitus. Im Sinne dieses Geistes sind diese Aussagen der SPD-Vorsitzenden einzuordnen. Die Polizei in Deutschland wird seit Jahren von den Regierenden im Stich gelassen. Schlechte Ausrüstung, wenig Unterstützung und nun obendrein ein pauschaler Rassismusvorwurf. Unserem Freund und Helfer wird einmal mehr vor den Kopf gestoßen und die SPD beweist erneut ihren demokratiefeindlichen Charakter.“ (LV)

 

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Stärkste Oppositionspartei erneut sabotiert

 

 

Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur wurde Felix Teichner - der Kandidat der AfD erneut verhindert. Jeder Kandidat der stärksten Oppositionspartei wurde bisher zurückgewiesen, und dies nicht aufgrund inhaltlicher Unzulänglichkeiten. Die eingangs abgegebene persönliche Erklärung Teichners mit Vorlage eines Bescheides vom Bundesamt für Verfassungsschutz, welches die verfassungspolitische Unbedenklichkeit zu seiner Wahl bestärken sollte, hat die Ausschussmitglieder ebenso wenig beeindruckt, wie sein mündliches Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung.  Durch diese absichtliche Behinderung der Oppositionsarbeit der AfD wird unserer Demokratie erneuter Schaden zugefügt.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Felix Teichner stellt fest: „Dieses Verhalten der Altparteien ist ein Bruch parlamentarischer Gepflogenheiten und eine Missachtung des Wählerwillens. Damit wird unsere Arbeit als stärkste Oppositionspartei des Landes weiterhin maßgeblich sabotiert. Es handelt sich um ein weiteres Zeugnis der antidemokratischen Grundhaltung der Altparteien.“ (LV)

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

AfD: Grüne Minister fahren die fettesten Diesel

 

 

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 413 des AfD-Abgeordneten Felix Teichner (Drucksache 7/1017) offenbart die Doppelmoral der Regierenden. Das eigene Handeln wird häufig als Maßstab genommen, um die Glaubwürdigkeit politischer Positionen zu bewerten. Dies gilt besonders für das aktuelle Thema „Klimawandel“ und der damit oftmals verbundenen politischen Forderung nach Elektroautos. Die Bemessung der politischen Glaubwürdigkeit anhand des eigenen Verhaltens gilt natürlich nicht allein für den Landesminister für „Klimaschutz“, sondern für die rot-schwarz-grüne Regierung in ihrer Gesamtheit.
Der AfD-Abgeordnete, Felix Teichner, stellt dazu klar: „Wir als AfD sind die einzigen, welche sich tatsächlich zum Diesel bekennen, wohingegen insbesondere die Grünen sich in dieser Hinsicht vornehmlich als Verbotspartei gebärden. Im Gegensatz zu dem öffentlich geäußerten Lob von Klimaschutzminister Vogel für die „einhundert Prozent Elektro“ des US-amerikanischen Automobilbauers Tesla verwundert es jedoch sehr, dass es sich bei seinem Dienstfahrzeug um einen BMW 730d Limousine mit einem 195 KW / 265 PS Dieselmotor handelt. Weiterhin ist die Antwort der Landesregierung auf unsere Anfrage der blanke Hohn, der Fuhrpark der Landesregierung orientiert sich an den ökonomischen, ökologischen und sicherheitstechnischen Anforderungen, mit dem grundsätzlichen Ziel, vorrangig verbrauchsarme Modelle oder möglichst solche, die für den Betrieb mit alternativen Kraftstoffen geeignet sind, zum Einsatz zu bringen. Offenkundig halten sich die Mitglieder der Landesregierung nicht an ihre eigenen Diesel- bzw. Klimapolitischen Regeln.“ (LV)

 

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

AfD wirkt: Versammlungsfreiheit in Teilen wiederhergestellt

 

 

Die AfD-Fraktion Brandenburg reichte im Rahmen einer gezielten Kampagne zur Aufhebung des „Lockdown“ eine Verfassungsklage ein. 23 Abgeordneten der AfD-Fraktion gingen mittels einer sogenannten „Abstrakten Normenkontrollklage“ gegen die von der Landesregierung verhängten Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Covid-19-Virus vor. Heute entschied das Verfassungsgericht des Landes Brandenburg über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend einzelnen Regelungen der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19. Die AfD hatte Erfolg. Versammlungen sind in Brandenburg nun mit mehr als 150 Teilnehmern wieder zulässig. Die Beharrlichkeit und der Einsatz der AfD-Fraktion Brandenburg für den Einsatz der Grundrechte war erfolgreich. Auch zukünftig wird sich die AfD-Fraktion weiter gegen die Maßnahmen der Eindämmungsverordnung wehren und die Unverhältnismäßigkeit sowie Beschneidung der Grund- und Freiheitsrechte nicht hinnehmen.

Die Innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Lena Duggen, dazu: „Ich begrüße diesen Teil der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts. In dem Beschluss spricht das LVerfG von einem schwerwiegenden und irreversiblen Eingriff in die Versammlungsfreiheit, die von der Landesverfassung geschützt wird. Diese Auffassung teile ich ausdrücklich. Bei der Versammlungsfreiheit handelt es sich um ein grundsätzlich geschütztes Gut unserer Demokratie, das es unter allen Umständen bestmöglich zu schützen gilt. Doch noch besteht der Lockdown, womit die Beschneidung unserer Freiheiten andauert. Für die vollumfängliche Wiederherstellung aller Grundrechte, wird sich die AfD weiterhin beharrlich einsetzen.“ (LV)

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

AfD-Fraktion klagt gegen Eindämmungsverordnung

 

 

Die AfD-Fraktion Brandenburg reichte heute als weiteren Schritt einer gezielten Kampagne zur Aufhebung des „Lockdown“ eine Verfassungsklage ein:  Mittels einer sogenannten „Abstrakten Normenkontrollklage“ gehen die Abgeordneten gegen die von der Landesregierung verhängten Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Covid 19-Virus vor. Es gilt, die Paragraphen 4 und 5 der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom Mai 2020 zu prüfen. Die AfD-Fraktion geht davon aus, dass das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes sowie private und öffentliche Veranstaltungs- und Versammlungsverbote der Verfassung Brandenburgs widersprechen.

Nach gerichtlicher Bestätigung, wird unsere Fraktion den nächsten Schritt gehen. Es müssen alle Maßnahmen der Eindämmungsverordnung umgehend außer Kraft gesetzt und den Bürgern ihre Freiheitsrechte zurückgegeben werden. Wir sehen einer positiven Entscheidung entgegen, welche uns in unserem bisherigen und zukünftigen Vorgehen bestätigen wird. (LV)

 

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Weitere Beiträge ...

  1. Rückhalt für Andreas Kalbitz ist ungebrochen
  2. Vertuschter Gewaltskandal an Brandenburger Schule
  3. Gemeinsame Erklärung der AfD Havelland zu den Corona- Zwangsmaßnahmen
  4. AfD Brandenburg- alle Corona Zwangsmaßnahmen sofort beenden
  5. Resolution der AfD Brandenburg zum Corona-Virus
  6. Spende an Behindertenhilfe wegen AfD Bezug abgewiesen
  7. Illegale Ausländer zuhause versteckt – Staatsanwaltschaft in Brandenburg bleibt untätig
  8. Lars Günther: „Digitale Überwachung – Wir lassen uns nicht einschüchtern und kämpfen für die Freiheit!“
  9. Vorschläge der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag zum schrittweisen Wiedereintritt in einen geregelten Schulbetrieb
  10. Hanau Attentäter doch kein Rechtsextremist
  11. Keine Kinderbetreuungskosten mehr währen CORONA
  12. AfD Vorschlag- gesonderte Öffnungszeiten für Senioren.
  13. Skandalöse Äußerungen auf dem Linken Kongress
  14. DIE LINKE schwadroniert über Massenerschießung von Reichen
  15. Neuer Kreisvorstand im Havelland
  16. Höcke beim 200. Pegida Spaziergang
  17. CDU Mann Elmar Brok verwendet Nazisprech
  18. Schützt unsere Passwörter vor dem Zugriff durch die Regierung!
  19. SPD will Demokratie abschaffen
  20. Ostbeauftragter Wanderwitz (CDU)- Gauland giftiger Abschaum
  21. Kemmerich geht vor Merkels Politbüro-Befehl in die Knie
  22. Würde Altkanzler Schmidt heute AfD wählen?
  23. Neujahrsempfang der AfD Falkensee
  24. Gedanken eines AfD´lers zu Friday for Future (FfF)
  25. Indymedia ruft zu Mordanschlägen auf
  26. Weihnachtsfeier der Ortsverbände Falkensee und Schönwalde
  27. Christen sind weltweit größte verfolgte Religionsgemeinschaft!“
  28. Auch Straßenerschließungsbeiträge gehören abgeschaft
  29. Neuer AfD Bundesvorstand- jünger und etwas weiblicher
  30. Chef des Deutschen Feuerwehrverbandes - AfD Mitgliedschaft und Freiwillige Feuerwehr nicht vereinbar?
  31. .
  32. Präsidiumskandidat der AfD erneut abgelehnt
  33. "Wissenschaftlich bewiesen"- AfD Wähler sind Rassisten
  34. Der RBB- ein zwangsgebührenfinanziertes Forum für Straftäter
  35. AfD Thüringen- Wahlprogramm in 90 Sekunden
  36. Der Klimawahn zeigt seine häßliche totalitäre Fratze
  37. Fridays for future- Missachtung der Schulpflicht
  38. Dank an alle Wahlkampfhelfer
  39. Ein Gedicht für unsere Heimat
  40. Zerstörte Wahlplakate der AfD

Seite 1 von 6