Back to Top
  • Bro-neu.png
  • Bild-HVL.jpg
  • Demo-Berlin-2015-Grotransparent-MV-Asylchaos.jpg
  • Berlin-27-5-18.jpg
  • OV.jpg

AfD räumt auf- Umwelttag 2019

 

Am Samstag, dem 30.März 2019 waren die Falkenseer wieder aufgerufen, ihre Stadt frühlingsfit zu machen und allerlei Hinterlassenschaften des vergangenen Jahres zu beseitigen. Auch wir von der AfD machten mit unter dem Motto "AfD räumt auf". Mit Besen und Schaufel, Greifgerät, Müllbeutel und Schubkarre ging es von unserer Geschäftsstelle in der Potsdamer Str. über die Finkenkrugerstraße (Südseite Bahnhof) entlang der Hertzstrasse und wieder zurück zur Geschäftsstelle. Nach getaner Arbeit stärkten wir uns bei einem kühlen Getränk. Auch sagen wir herzlichen Dank dem Team von der städtischen Grünpflege, welches uns vorab mit den nötigen Utensilien versorgte und die gut gefüllten Müllsäcke pünktlich wieder abholte. Auch im nächsten Jahr werden wir mit Sicherheit wieder an diesem schönen und wichtigen Tag dabei sein.

 

siehe auch...

 

Umwelt 4

 

Umwelt 1

 

 Umwelttag 2018

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

 

 

 

Linker Terror mit Aufruf zu Mordanschlägen auf AfD-Politiker

 

Aus aktuellem Anlass folgender Beitrag...

 

Auf dem linksextremistischen Portal „de.indymedia.org“ wurden mehrfach  Mordaufrufe mit einer „Handreichung für Attentate“ mit Schusswaffen auf Politiker der AfD veröffentlicht. Unter der Überschrift „Die AfD und der Wahlkampf“ wurde Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg und Mitglied des AfD-Bundesvorstands, namentlich als Anschlagsziel aufgeführt. Als weitere Anschlagsziele  werden unter anderem die Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Gauland, Dr. Alice Weidel und Beatrix von Storch benannt als auch u. a. der Bundessprecher und Europa-Spitzenkandidat Professor Jörg Meuthen und Björn Höcke, der Vorsitzende der AfD-Fraktion in Thüringen.

Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt zum Mordaufruf auf „de.indymedia.org“ und zur von ihm in diesem Zusammenhang bei der Staatsanwaltschaft Potsdam gestellten Strafanzeige gegen unbekannt wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten gemäß § 111 StGB und sämtlicher weiterer verwirklichter Delikte:

„Der linksextreme politische Terror gegen die AfD hat mit dieser Aufforderung zum politischen Mord eine neue Eskalationsstufe in Deutschland erreicht, wenn Linksextremisten jetzt zu Mordanschlägen mit Schusswaffen aufrufen.

Brandenburg hat sich zunehmend zum Hort für linksextremistischen Terror entwickelt. Die Autos, die Büros und die Privathäuser von AfD-Funktionären werden ständig angegriffen, doch die Ermittler sind nicht einmal in der Lage, auch nur eine dieser offensichtlich linksmotivierten Straftaten aufzuklären. Ich bin sehr gespannt, ob das Haus des SPD-Innenministers wenigstens in dieser Sache zur Aufklärung beitragen kann. Bei allen anderen Angriffen auf die AfD liegt die Aufklärungsquote bedauerlicherweise bei genau null. Der Verfassungsschutz lässt sich derweil zum Handlanger der rot-roten Regierungsparteien machen und beschäftigt sich in erster Linie damit, auf linksextremistischen Internetseiten abzuschreiben, wann welcher AfD-Politiker auf einer Demonstration gesprochen hat. An der Verfolgung der offensichtlich linksextremistischen Angriffe auf die AfD hat auch der Verfassungsschutz wohl keinerlei Interesse. Schlimmer noch: Ob ‚Tolerantes Brandenburg‘ oder ‚Freiland Potsdam‘ – hier werden die linken Feinde unserer Demokratie mit Staatsmitteln auf die Angriffe auf unsere Mitglieder und Veranstaltungen vorbereitet. Und wie wir heute erfahren, reichen die linksextremistischen Netzwerke noch weiter: Der jüngste Brandanschlag auf das Auto eines AfD-Politikers im benachbarten Berlin geht höchstwahrscheinlich auf das Konto eines Mannes, der gleich doppelt aus Staatsmitteln in seinem demokratieverachtenden Kampf gefördert wurde: Der mutmaßliche Feuerteufel stand sowohl auf der Honorarliste der Amadeu-Antonio-Stiftung als auch der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. Mit diesem staatsfinanzierten Linksterror muss endlich Schluss sein. Ich verspreche allen Brandenburgern: Eine noch stärkere AfD wird nach der Wahl im September den Linksextremisten endlich den Geldhahn zudrehen. Hoffentlich noch rechtzeitig, bevor die Antifa Ihre Mordpläne gegen uns in die Tat umsetzen kann.

Wir wissen seit langem, dass sich hinter der sogenannten ‚Antifa‘ kriminelle Elemente und Strukturen mit terroristischem Potenzial verbergen, oftmals von roten und grünen Politikern mit viel Sympathie bedacht. Ich fordere die Bundesregierung auf, die gewaltbereite sogenannte ‚Antifa‘ als terroristische Vereinigung einzustufen und zu verbieten sowie umgehend die längst überfällige Sperrung und Abschaltung des gesamten ‚indymedia‘-Portals zu veranlassen.

Weiter erwarte ich, dass SPD, Grüne und Linke endlich mit ihrer permanenten Verharmlosung von linksextremen Organisationen aufhören und sich klar und deutlich von jeglichen Gewalttätern distanzieren.

Und ich fordere, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sich den tatsächlichen Bedrohungen  widmet, die für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung eine Gefahr darstellen, anstatt sich mit friedlichen, demokratischen Oppositionsparteien zu beschäftigen.“

Der Anlage entnehmen Sie bitte die heute bei der Staatsanwaltschaft Potsdam gestellte Strafanzeige gegen unbekannt wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten gemäß § 111 StGB und sämtlicher weiterer verwirklichter Delikte.

 

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Forsa-AfD Brandenburg fest verankert

 

Am 2. Januar bestätigt das Meinungsforschungsinstitut „Forsa", dass die AfD in Brandenburg als politische Kraft fest verankert ist.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, sagt dazu:

Weiterlesen ...

Islamisten Nachwuchs wird zum Hass erzogen

 

In der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln können Kinder und Jugendliche aus Brandenburg ungestört von den Behörden unterrichtet werden. Seit 1998 betreibt der Moscheeverein dort ein Jugend- und Familienzentrum. Die Sicherheitsbehörden gehen von rund 500 gewaltbereiten Salafisten in Berlin aus, in Brandenburg sind es rund 160 Islamisten, die je zur Hälfte aus Tschetschenien, zur anderen aus Afghanistan, Syrien und Nordafrika stammen. Auch warnt der Verfassungsschutz in mehreren Städten und Landkreisen intern vor dem Verein der Muslimbruderschaft „Sächsische Begegnungsstätte“ (SBS), die in der Stadt Brandenburg/H. bereits Einfluss auf Muslime nimmt.
 
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu:
 
„Es ist ungeheuerlich, dass der Verfassungsschutz in Berlin und Brandenburg bekannte Islamisten-Treffs zwar beobachtet, aber nicht einschreitet. Es geht hier um die Indoktrination von Kindern, die mitten unter uns zu Christenhassern und gefährlichen Mördern ausgebildet werden. Islamisten-Nachwuchs wird hier völlig unkontrolliert zum Hass erzogen. Ich fordere Berliner und Brandenburger Sicherheitsbehörden zu einer härteren Gangart und zur sofortigen Schließung dieser Stätten auf. Dort tätige nichtdeutsche Imame müssen sofort ausgewiesen werden. Wir haben den roten Brandenburger Innenminister schon vor zwei Jahren auf die Moschee in der Mittelstraße in der Stadt Brandenburg/H. hingewiesen. Passiert ist seitdem allerdings nichts.“

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

„Rot-Rot macht Abschiebungen zum Witz

 

Ist ein Asylverfahren negativ beschieden worden und der Antragsteller soll abgeschoben werden, scheitert jede zweite Abschiebung aus Brandenburg an der Tatsache, dass die „Personen abwesend waren“. Konkret: Die Polizei ist nicht in der Lage, den Abzuschiebenden ausfindig zu machen. An diesem Punkt gilt eine Abschiebung als gescheitert. Eine eigene Abschiebehaftanstalt gibt es – trotz mehrfacher Forderung aus der AfD-Fraktion – nicht. Ein entsprechendes Gebäude steht mit der ehemaligen Haftanstalt Frankfurt (Oder) in direkter Umgebung der Zentralen Aufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt zur Verfügung, wird aber nicht genutzt. So konnten von mehr als 6000 Asylunberechtigten im Land im Jahr 2018 lediglich 496 abgeschoben werden.


Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, erklärt dazu:
 
„Wenn man sein Vorhaben ernst meint und wirklich abschieben wollte, dann hätten wir in Brandenburg eine Abschiebehaftanstalt. Dann würden die betroffenen Personen gar keine Möglichkeit haben, abzutauchen. Rot-Rot hat aber offensichtlich gar nicht vor, abzuschieben. Und so wird durch die Unterlassung der Landesregierung nicht nur unser Asylrecht karikiert und unglaubwürdig. Das Vertrauen in einen funktionierenden, sicheren Staat steht ebenfalls auf dem Spiel. Teuer gebuchten Flüge werden nicht genutzt, der Steuerzahler ist lackiert und die Abschiebung wird zur Farce – wie der gesamte Rest der rot-roten Politik.“

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mordversuch gegen Frank Magnitz (AfD Bremen)

AfD-Bundessprecher: Mordversuch gegen Frank Magnitz ist das Ergebnis einer permanenten Hetze gegen die AfD
 
Zum gestrigen Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklären die AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen und Alexander Gauland:
 
„Die feige und lebensbedrohliche Gewalt gegen Frank Magnitz ist das Ergebnis der andauernden Hetze von Politikern und Medien gegen uns, die jetzt in Bremen offenbar von Linksterroristen in die Tat umgesetzt wurde. Ist der Kampf gegen die AfD erst erfolgreich, wenn bei solchen Anschlägen Menschen sterben?

Weiterlesen ...

Neuer AfD Kreisvorstand Havelland gewählt

Am 12. Dezember 2018 wurde der neue Kreisvorstand der AfD Havelland gewählt. Dazu Gerald Hübner, Pressesprecher der AfD Havelland

 

Neuer AfD-Kreisvorstand bestätigt

alle Vorurteile

 

Da die AfD überwiegend aus alten weißen Männern besteht, hat sie mit Ingrid Krebs (67, Falkensee) und Marina Lieke (64, Falkensee) als älteste Vorstandsmitglieder zwei Rentnerinnen gewählt. Überhaupt ist die Hälfte der acht Vorstandsmitglieder nun Frauen. Es konnte kaum anders kommen, da die AfD konsequent Frauen- und sonstige Quoten ablehnt und Frauen an den häuslichen Herd fesseln will. Nicht nur das, als ultimative Absage an den Feminismus wurde Leyla Bilge (37, Falkensee, geprüfte Finanzberaterin) an die Spitze des Kreisverbandes gewählt. Frau Bilge konnte sich in einer Kampfabstimmung gegen den vormaligen Amtsinhaber Kai Berger (47, Premnitz) durchsetzen. Dies zeigt die heillose Zerstrittenheit der AfD, weswegen der Amtsvorgänger zusammen mit Egon Schaible (58, Schönwalde) und Frau Lieke zu einem der drei Beisitzer gewählt wurde. Frau Bilge, die sich mit ihrem Verein auch der Entwicklungs- und Flüchtlingshilfe in Syrien und Irak widmet, symbolisiert zudem den latenten Rassismus in der AfD, schließlich ist sie gebürtige Kurdin. Da konnte es nicht ausbleiben, dass die homophobe AfD Frau Bilge zwei bekennende Homosexuelle an die Seite gestellt hat, darunter Leon Austen (20, Wustermark, Maskenbildner) als einen ihrer Stellvertreter.

Dr. Dominik Kaufner (35, Dallgow-Döberitz, 1. Stellvertretender Vorsitzender, Gymnasiallehrer) und Lena  Duggen (31, Dallgow-Döberitz, Rechtsanwältin, Schriftführerin) bedienen das Klientel der bildungsfernen Globalisierungsverlierer. Da Herr Austen mit 20 Jahren vermutlich das jüngste Kreisvorstandsmitglied aller Havelländer Parteien ist, schließt sich der Kreis eindrucksvoll: Die AfD ist und bleibt eine homophobe Partei alter weißer Männer, deren Zeit abläuft. Punkt!

 

KV HVL

v.l.n.r: E.Schaible, L. Bilge, L.Duggen, I. Krebs, L.Austen, K.Berger, D.Kaufner (vorne)

Frau Marina Lieke ist auf dem Foto nicht zu sehen

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Flüchtlingsbürgen werden nicht zur Kasse gebeten

 

Seit 2015 haben tausende Bundesbürger für Flüchtlinge gebürgt. Das heißt, dass die Bürgen im Fall eines Falles zur Kasse gebeten werden können. Dies ist in den letzten Monaten so auch geschehen. Aus einer schriftlichen Anfrage der AfD Fraktion im Bundestag geht hervor, dass solche Erstattungsforderungen jetzt auch von der Bundesagentur für Arbeit verschickt wurden. Oftmals findet keine Vollstreckung statt. Am Ende bleibt der Bürger auf der "Dummheit der Bürgen" sitzen.

 

Weiterlesen ...

AfD steht geschlossen zum Landesverband der Jungen Alternative

 

Der AfD-Landesvorstand erklärt einstimmig: „Wir stehen geschlossen zum Landesverband der Jungen Alternative in Brandenburg als unserem bewährten Jugendverband. Die Junge Alternative Brandenburg unter dem Vorsitz von Dennis Hohloch und dem JA-Landesvorstand arbeitet eng, vertrauensvoll und zuverlässig mit dem Landesverband der AfD Brandenburg zusammen. Jede Bestrebung, die eine Abgliederung oder Auflösung der JA Brandenburg intendiert, lehnen wir entschieden ab.“

Dazu der Landesvorsitzende Andreas Kalbitz: "Die Zusammenarbeit mit der JA Brandenburg hat uns als AfD deutlich und unmissverständlich gezeigt: Dort wo Regelungsbedarf und entschiedene Reaktionen auf Verfehlungen Einzelner erforderlich sein könnten, können wir uns auf eine entschiedene und entschlossene Reaktion im engsten Austausch mit dem AfD-Landesvorstand verlassen. Dass es in Brandenburg dazu noch keinen nennenswerten Anlass gab, ist selbsterklärend. Ich vertraue auf unsere JA und danke unseren jungen Mitstreitern für Ihren Einsatz! Wir stehen als Landesverband geschlossen zu unserer Jungen Alternative Brandenburg." (26.11.2018)

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

„Skandalurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg bestätigt Scharia“

 

Die Verurteilung einer Österreicherin, die dem Propheten Mohammed pädophile Neigungen nahelegte, ist rechtens. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sie war wegen Herabwürdigung religiöser Lehren 2011 zu einer Geldstrafe von 480 Euro verurteilt worden. Die Wienerin hatte bei einem Vortrag zu den «Grundlagen des Islam» die Ehe zwischen dem 56jährigen Propheten Mohammed und einem sechsjährigen Mädchen als Pädophilie kritisiert.

Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu:

„Der Straßburger Gerichtshof entschied nun, die Frau habe einen beleidigenden Angriff auf den Propheten des Islam begangen. Das legitime Ziel der Wahrung des religiösen Friedens sei mit ihrer Strafe von 480 Euro verfolgt worden. Das sehe ich anders. Hier wird Scharia-Recht bestätigt. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung der Frau sehe ich durch dieses Urteil sehr wohl verletzt. Wir müssen den Anfängen wehren. Die Scharia darf nicht zum europaweiten Rechtsmaßstab werden. Ich halte das für ein Skandalurteil. Wir müssen achtgeben, dass wir hier nicht einen Rückfall ins tiefste Mittelalter erleben.“

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Altparteien kapitulieren vor dem demographischen Wandel-AfD tut was dagegen

 

Die Landtagsfraktion der AfD in Brandenburg hat in dieser Woche ihren Antrag für eine „Baby-Willkommens-Box“ vorgestellt. Jede Mutter, die bereits seit mindestens fünf Jahren vor der Geburt in Brandenburg lebt, bekommt für ihr Neugeborenes eine solche Box. Darin enthalten sollen u. a. sein: eine kleine Matratze, Bettlaken, Decke, Bettbezug, Stofftücher, Spucktücher, Kapuzenhandtuch, Badethermometer, Trinkfläschchen, Mütze, Söckchen, verschiedene Strampler, Schlafanzug, Schlafsack, Kuscheltier, Bade- und Hygieneprodukte für Kind und Mutter. Außerdem sollen im Paket wichtige Informationen weitergegeben werden zur richtigen Pflege und Versorgung des neugeborenen Kindes.

 

zum Video...

 

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der globale Migrationspakt und die Bedeutung für Deutschland und Europa

 

Die Bundesregierung bereitet schon der nächsten Migrationswelle durch die geplante Annahme des sogenannten „Globalen Pakts für Migration" den Weg. In diesem für die beteiligten Nationalstaaten völkerrechtlich äußerst fragwürdigen Pakt geht es letztlich nur um eines: die fatale und zutiefst ungerechte Gleichstellung von legaler und illegaler Migration! Die dadurch angestrebte Etablierung einer neuen Weltordnung für Migration wird gewaltige Völkerwanderungen in die Sozialsysteme Europas auslösen, allen voran nach Deutschland. Was das für uns bedeutet ist noch nicht absehbar.

Weiterlesen ...

Freiberger Erklärung verabschiedet

 

Im Rahmen des Interfraktionellen Treffens der Fraktionsvorstände aus Landtags- und Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland, das am 16. und 17. September 2018 im sächsischen Freiberg stattfand, ist am Nachmittag die "Freiberger Erklärung" verabschiedet worden.

Weiterlesen ...

2015-Über 97 Prozent der Einreisen waren illegal

 

Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das Bundesgebiet während des Jahres 2015 unerlaubt waren.

Weiterlesen ...

Beschädigung des Wahlbüros R.v. Raemdonck

 

In den Vormittagsstunden des 19. August 2018 ist bereits zum zweiten Mal ein Anschlag auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck in der Potsdamer Str. 30 in Falkensee verübt worden. Vermutlich ist zweimal auf die Schaufensterscheibe geschossen worden, hinter der sich ein Plakat mit dem Foto des Abgeordneten befindet. Eine Kugel schlug an der Stelle ein, die den Kopf des Abgeordneten zeigt.

Weiterlesen ...

AfD Gedenkveranstaltung zum 13. August 2018

 

Zum zweiten Mal in Folge fand am 13. August die Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Mauerbaus statt. Auf die Einladung des Ortsvorstandes fanden Elf Mitglieder und Interessierte sowie Mitglieder aus Spandau den Weg zur Gedenkstätte an der Spandauer Straße an der Stadtgrenze zu Berlin. Nach einer kurzen Rede unseres Mitgliedes Uli Storm, er erinnerte u.a. an das Maueropfer Dietmar Schwietzer der...

Weiterlesen ...

Bundesverfassungsgericht urteilt zur Finanzierung von ARD und ZDF

Kalbitz: „Wie nicht anders zu erwarten, stärken die Verfassungsrichter das öffentlich-rechtliche System der Bevormundung und Zwangsgebührenfinanzierung!“ 

Die Richter am Bundesverfassungsgericht haben aus einer ‚Flut von Klagen‘ gegen die sog. Rundfunkgebühr vier exemplarische Verfahren verhandelt und heute in allen vier ein Urteil verkündet. Dabei bemängeln sie lediglich die bisherige Regelung, dass Singles mit zwei Wohnungen zweimal Rundfunkbeitrag zahlen mussten, obwohl sie jeweils nur an einem Ort Medien konsumieren können. In den grundlegenden Fragen bescheinigt das Gericht der öffentlich-rechtlichen Zwangssteuer aber Verfassungskonformität.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz:

Weiterlesen ...

Bundestagsabgeordnete auf der Lifeline

Das sind die drei Bundestagsabgeordneten, die derzeit lieber ihre Zeit auf dem „Flüchtlingsschiff“ Lifeline verbringen, als im Bundestag zu sitzen und das zu tun, wofür sie bezahlt werden. Es handelt sich hierbei um Luise Amtsberg, 17.10.1984, Grüne- Manuel  Sarrazin, 6.2.82, Grüne und Michael Brandt 14.7.90 Die Linke...

9780 Euro erhält jeder von denen monatlich.

Ich denke, man sollte mal nachfragen, weshalb sie ihre Zeit damit verbringen, Menschen nach Europa zu schleusen, statt dem deutschen Volk zu dienen.

 

https://m.facebook.com/sarrazin.manuel/?locale2=de_DE

 

https://m.facebook.com/LuiseAmtsberg/?locale2=de_DE

 

https://m.facebook.com/michel.brandt.linke/?locale2=de_DE

 

Lifeline

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

 

Gewaltexzesse durch Asylbewerber in Cottbus und Frankfurt

Trotz waffenfreier Zone und erhöhter Polizeipräsenz kam es auf dem Cottbuser Stadtfest zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Asylbewerbern aus Syrien. Wie die Polizei mitteilte, gab es auf dem Stadtfest Schlägereien auf dem Stadthallenvorplatz, an der Mauerstraße und an der Oberkirche. Mehrere Menschen seien dabei verletzt worden. 16 vornehmlich junge Männer wurden festgenommen. Auch in Frankfurt/Oder schlug ein 18-jähriger Syrer nach Angaben der Polizei auf einen 32 Jahre alten Deutschen ein, der bereits am Boden gelegen hat. Polizeibeamte wurden aus einer Menge von rund 50 Menschen bedrängt und mussten zur Verteidigung Pfefferspray einsetzen.

In Frankfurt (Oder) wurde ein 32-Jähriger Frankfurter laut Polizei von einer Gruppe Asylbewerbern angegriffen. Ein 18-Jähriger habe ihm zunächst mit der Faust ins Gesicht geschlagen und habe dann gemeinsam mit anderen auf den am Boden Liegenden eintreten. Erst beim Eintreffen von Polizisten sollen sie die Attacke beendet haben. Nach Angaben der Polizei wurden die Beamten bei der Identifizierung der Tatverdächtigen zudem von rund 50 Personen bedrängt und verbal attackiert. „Als eine Person versuchte, die Polizeibeamten anzugreifen, setzen die Einsatzkräfte mehrfach Pfefferspray ein“, teilte die Polizei mit. Der 18-Jährige wurde vorläufig festgenommen.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu:

„Vor der Zuwanderung waren solche Szenen nicht denkbar. Diese Zustände haben uns die Altparteien mit ihrer verantwortungslosen Asylpolitik beschert. Diese Gewaltexzesse sind ein Beweis für die rot-rote Unfähigkeit. Wenn Menschen auf dem Boden getreten und Polizisten attackiert werden, dann muss sich unsere Gesellschaft wehren. Schiebt die ausländischen Täter sofort ab! Spart euch die hilflose Debatte um Ankerzentren in Brandenburg. Baut die Zentren an der EU-Außengrenze oder gleich in Afrika auf.“

(PM vom 18.6.2018)

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Übergangsheim im Erlenbruch soll weiterbetrieben werden

 

Kreistag nickt ab 

Der Kreistag hat am 11.06.2018 gegen die Stimmen der AfD sechs Stellen sowie erhebliche Wachschutzleistungen für das Übergangsheim Erlenbruch in Schönwalde bewilligt. Damit hat der Kreistag die neuerliche Belegung des Erlenbruchs ermöglicht. Außerdem hat er indirekt der Trägerschaft des Landkreises für das Übergangsheim zugestimmt.

„Über die faktische Weigerung des Kreistages, politische und finanziell bedeutsame Fragen zu diskutieren, kann man sich nur wundern. Da wird nichts hinterfragt", so Gerald Hübner, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag.

Grundlage für die Entscheidungen ist eine Kapazitätsberechnung des Dezernats 2 „von Personen mit Flüchtlingshintergrund" aus dem April 2018, wonach 200 Plätze fehlen, weil viele inzwischen in den Rechtsbereich des SGB II fallende anerkannte oder geduldete Migranten im Havelland keine Wohnung mehr finden, gleichzeitig aber weiterhin Migranten zuströmen.

Kai Berger, Kreisvorsitzender der AFD im Havelland: „Nicht nur aus den Vorgängen beim BAMF in Bremen wissen wir, dass Duldungen in zweifelhafter Weise gewährt werden aber in der Kapazitätsrechnung sind ja auch 175 selbst aus amtlicher Sicht Ausreisepflichtige enthalten. Fehlkapazität und Zahl der Ausreisepflichtigen stimmen somit nahezu überein, die Wiederbelegung des Übergangsheimes Erlenbruch ist mit der Nichtabschiebung ausreisepflichtiger, illegal hier lebender Migranten erklärt. Das wird den Landkreis, den Havelländer Steuerzahler, Millionen kosten. Ein Staatsversagen, an dem allerdings der Landrat keinen Anteil hat."

Unter Einbeziehung von Errichtungs- und Betreuungskosten haben eigene Berechnungen der AfD-Fraktion für die bisherige Zeit der Belegung des Erlenbruchs monatliche Kosten von rund 2200 Euro/Migrant ergeben. „Und da war noch keine Scheibe Brot dabei.", so Berger weiter.

Gerald Hübner

Pressesprecher Kreisverband Havelland

01590 287 0697

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Seite 1 von 2