Liebe Mitglieder des Ortsverbands AfD Falkensee,
Das abgelaufene Jahr 2020 hat uns alle mit der Corona-Pandemie vor ganz neue Fragen und Probleme gestellt. Jeder von uns hat inzwischen zu diesen Fragestellungen seine eigenen Antworten und Herangehensweisen gefunden, aber welche Lösungen die richtigen sind, kann noch niemand mit Sicherheit sagen. Die Pandemie scheint sich immer noch weiter zu entwickeln, und wir werden damit noch eine ganze Weile zu tun haben, bis wir die Krankheit im Griff haben.
Die wirtschaftlichen Folgen werden sogar noch viel länger andauern. Seit dem Zweiten Weltkrieg gibt es in Deutschland keine vergleichbare Epoche, die einen so tiefgreifenden Einschnitt in das öffentliche und private Leben darstellt. Gerade deshalb muss die AfD als einzige oppositionelle Kraft dafür eintreten, dass die Politik das richtige Maß einhält zwischen einerseits der Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten, wenn diese wirklich notwendig ist, und andererseits Schutz vor den Folgen der COVID-19-Infektion, so gut es möglich ist.
Die angeordneten Einschränkungen haben natürlich auch unsere Tätigkeit im Ortsverband AfD-Falkensee behindert. Im November und Dezember mussten daher unsere Stammtische ausfallen, und ob der Stammtisch am 21. Januar 2021 stattfinden kann, ist noch abhängig von Corona. Klar ist: Wir wollen so schnell wie möglich zum Umfang unserer früheren Aktivitäten zurückkehren. Aber das hängt nicht primär von uns ab.
Es gab von AfD-Mitgliedern einige Versuche, die staatlichen Eindämmungsvorschriften zu umgehen, zuletzt Ende Dezember in Cottbus, wo eine Party mit neun Personen bei einer AfD-Mandatsträgerin stattfand und auch ein stellvertretender Landesvorsitzender anwesend war. Ich will hier ganz klar sagen, dass ich solche Ansätze, sich ein persönliches Recht nach Gutdünken zu verschaffen, politisch für falsch halte. Ich bin der Meinung, dass wir uns als AfD nur dann bestimmten Vorschriften und Gesetzen in der Praxis widersetzen sollten, wenn die Grundpfeiler der Demokratie in Gefahr sind. Diese Gefahr sehe ich aber im Moment noch nicht. Deswegen werde ich dafür eintreten, dass wir weiterhin die Corona-Verordnungen einhalten.
Ich möchte mich an dieser Stelle aber auch ganz klar von Jörg Meuthen distanzieren, der in seiner Rede auf dem Parteitag im November 2020 die Gegner der Corona-Politik pauschal mit Krawallmachern auf eine Stufe stellte und ihnen nahelegte, die AfD zu verlassen. Damit hat Meuthen seinen Handlungsspielraum als Bundessprecher weit überschritten: Seine Aufgabe besteht darin, die Strömungen zu einer Kraft zusammenzuführen, aber nicht zu spalten. Die AfD lebt davon, dass auch gegensätzliche Meinungen ausgetragen werden. Wir sind stark genug, dass wir solche Debatten aushalten, und nur so kommen wir zu vernünftigen Lösungen. Auch darin unterscheiden wir uns von anderen Parteien.
Für das gerade begonnene Jahr 2021 stehen mehrere Wahlen an. In unserem Ortsverband Falkensee muss der Vorstand neu gewählt werden; das bereiten wir vor, sobald der jetzige Lockdown vorüber ist. Dann beginnen wir auch mit Vorstellungsrunden zu den Bundestagswahlen, damit jeder die möglichen Direktkandidaten im Gespräch kennen lernen kann, bevor die Aufstellungsversammlungen des Wahlkreises stattfinden. Im Wahlkampf ist dann jeder von euch wieder zur praktischen Mitarbeit aufgerufen.
Für das Neue Jahr 2021 wünsche ich euch und euren Familien, dass ihr gesund bleibt.
Mit den besten Grüßen
Uli Storm
Ortsvorsitzender AfD Falkensee
01.01.2021
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