Ortsverband Falkensee

JÖRG MEUTHEN (58) steht seit Juli 2015 an der Spitze der AfD - anfangs als Co-Vorsitzender neben Frauke Petry, später zusammen mit Alexander Gauland. Der Volkswirt stimmte sich trotz seiner wirtschaftsliberalen Ausrichtung lange Zeit eng mit dem Führungspersonal des rechtsnationalen «Flügels» des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke ab. In den vergangenen Monaten ging er etwas auf Distanz zum «Flügel». Auf die Frage, ob und wann er für den Bundestag kandidieren will, antwortet der Europaparlamentarier stets ausweichend. In seinem baden-württembergischen Heimatverband hat er einige Feinde.
TINO CHRUPALLA (44) ist ein Co-Vorsitzender, der Unterstützer in verschiedenen Lagern der Partei hat. Bekannt wurde der Malermeister aus Sachsen, als er bei der Bundestagswahl 2017 dem heutigen CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in Görlitz das Direktmandat abjagte. Die Fraktion hat Chrupalla im September als stellvertretenden Vorsitzenden im Amt bestätigt. Zu Alexander Gauland hat der Vater von drei Kindern einen guten Draht. Seine Hauptthemen waren bisher Handwerk und Mittelstand.
ALICE WEIDEL (40) sitzt heute so fest im Sattel wie nie. Als Vize-Parteichefin und Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion hat die ehemalige Unternehmensberaterin großen Einfluss überall da, wo wichtige Entscheidungen fallen. Höcke war sie lange Zeit aus dem Weg gegangen. Dann trafen sich die beiden - Vermittler dieser Annäherung soll der neurechte Verleger Götz Kubitschek gewesen sein. Dass Weidel mit einer Frau zusammenlebt, mit der sie gemeinsam zwei Kinder erzieht, ist keine Hürde für ein Parteiamt. Ein Handicap ist es aber schon in der AfD, wo Männer in Parteitagsreden gerne abfällige Bemerkungen über die gleichgeschlechtliche Ehe machen.
STEPHAN BRANDNER (53) ist Abgeordneter im Bundestag. Dort hat er vor kurzem Geschichte geschrieben, weil er als Vorsitzender des Rechtsausschusses abgewählt wurde - ein in der 70-jährigen Geschichte des Parlaments einmaliger Vorgang. Die anderen Fraktionen wollten die wiederholten, als antisemitisch und ausländerfeindlich empfundenen Äußerungen nicht länger hinnehmen. Die durch den Verlust dieser Funktion gewonnene Zeit will der heute im thüringischen Gera lebende Rechtsanwalt nun in die Parteiarbeit investieren.
BEATRIX VON STORCH (48) ist Fraktionsvize der AfD im Bundestag und stellvertretende Vorsitzende des Berliner Landesverbands. Zwischen 2014 und 2017 war die Juristin und Anti-Abtreibungs-Aktivistin Abgeordnete im EU-Parlament. Einen Namen hat sie sich auch als sehr aktive Twitter-Nutzerin mit scharfen Kommentaren gemacht.
KLAUS FOHRMANN (67) kümmert sich seit langem um die Finanzen der AfD. Beim ersten Bundesparteitag 2013 wurde er zum Bundesrechnungsprüfer gewählt, zwei Jahre später zum Bundesschatzmeister. Er hat seit mehr als 30 Jahren eine eigene Steuerberaterpraxis in Hamburg. Im vergangenen April bestätigte die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen gegen Fohrmann wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Parteiengesetz. Fohrmann gehörte im vergangenen Sommer zu den Unterzeichnern des Appells gegen den «exzessiv zur Schau gestellten Personenkult» um den Thüringer Landeschef Björn Höcke.
Neu im Vorstand sind zudem:
CARSTEN HÜTTER (55), ehemaliger Zeitsoldat, Automechaniker, gehört dem sächsischen Landtag an.
SYLVIA LIMMER (53) aus Bayern, Biologin, Europaabgeordnete.
JOCHEN HAUG (46), Abgeordneter im Bundestag, ist stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes NRW. Der Jurist ist ehemaliges CDU-Mitglied und hat bereits mehrere AfD-Parteitage geleitet.
ALEXANDER WOLF (52) führt die AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft und ist Vize-Chef des Hamburger Landesverbands. Der Anwalt ist in Leipzig geboren, 1979 aus der DDR in die Bundesrepublik übergesiedelt.
JOACHIM PAUL (49) ist Lehrer, Burschenschaftler und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag.
Dem Vorstand gehören weiterhin an:
ANDREAS KALBITZ (47) ist neben Höcke die wichtigste Führungsfigur im «Flügel». Der ehemalige Zeitsoldat ist Vorsitzender des brandenburgischen Landesverbandes. Als Spitzenkandidat holte er bei der Landtagswahl im September 23,5 Prozent.
STEPHAN PROTSCHKA (42) sitzt für die AfD im Bundestag. Der Niederbayer war früher Mitglied der Jungen Union. Der gelernte Elektroinstallateur kümmert sich in der Fraktion vor allem um das Thema Landwirtschaft.
JOACHIM KUHS (63) Europaabgeordneter aus Baden-Württemberg, Vater von zehn Kindern.AfD-Bundesvorstand

Quelle:baden online

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

BERLIN. Der Chef des Deutschen Feuerwehrverbands, Hartmut Ziebs, sieht sich mit internen Rücktrittsforderungen konfrontiert. Wie das Feuerwehr Magazin berichtet, hätten fünf von sieben Vize-Präsidenten Ziebs aufgefordert, sein Amt niederzulegen.

Hintergrund sollen unter anderem die scharfe Kritik des Feuerwehrverbandschefs an der AfD sowie eine strittige Personalentscheidung sein. So hatte Ziebs laut dem Schwäbischen Tageblatt vor einer Unterwanderung von zivilgesellschaftlichen Organisationen durch die AfD gewarnt. „Die teilweise rechtsnationalen Tendenzen bei der AfD sind eine Gefahr für die Demokratie. Es wäre dramatisch, wenn die Feuerwehr da reinrutscht“, zitierte ihn die Zeitung im September.

Ziebs lehnt Rücktritt ab

Das Präsidium des Feuerwehrverbandes entzog Ziebs am Sonntag auf einer Sondersitzung im hessischen Fulda „mehrheitlich das Vertrauen für eine weitere Zusammenarbeit“ und veröffentlichte diese Entscheidung in einem dem Feuerwehr Magazin vorliegenden Schreiben an die Vorsitzenden und Präsidenten der Landesfeuerwehrverbände. Gleichzeitig räumten sie ihm eine Frist bis zum Montag ein, den Feuerwehrverband „über diesen Sachverhalt zu informieren“.

Gegenüber dem Feuerwehr Magazin wies Ziebs die Rücktrittsforderungen am Dienstag zurück. Er sehe keinen Grund für einen solchen Schritt. Im Gegenzug warf er seinen Gegnern vor, sie störten sich an der von ihm eingestellten Bundesgeschäftsführerin, weil diese türkische Wurzeln habe.

Zu seiner Kritik an der AfD sagte er: „Ich äußere mich gegen rechtsnationale Tendenzen und werde das auch weiter tun, denn ich halte diese für gefährlich. Dabei geht es nicht um Politik, sondern gesellschaftliche Entwicklungen. Und gerade die freiwillige Feuerwehr gehört zur Demokratiebewegung.“ (krk) (Junge Freiheit vom 13.11.19)

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Parteiloser Bürgermeister Arne Raue für die AfD in das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes gewählt

Der Bürgermeister der Stadt Jüterbog im brandenburgischen Kreis Teltow-Fläming, Arne Raue, ist in das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg gewählt worden. Raue ist parteilos. Er bewarb sich für die AfD um den Sitz im Präsidium.

Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin:

„Ich freue mich sehr über die geglückte Wahl von Herrn Raue. Er ist für uns angetreten, da die AfD noch keinen hauptamtlichen Bürgermeister in Brandenburg stellt. Ich bedanke mich bei Herrn Raue, denn ich weiß, dass es Mut braucht, um als Parteiloser auf der Liste der AfD anzutreten. Ich bedanke mich aber auch bei allen Mitgliedern des Städte- und Gemeindebundes, die durch ihr Votum dafür gesorgt haben, dass es um die Besetzung des uns zustehenden Sitzes kein ehrloses Gerangel gegeben hat. Ich bin mir sicher, Herr Raue wird im Präsidium die Interessen der Kommunen und damit aller Bürger unseres Landes gut vertreten. Im Namen unseres Landesvorstandes wünsche ich ihm gutes Gelingen für seine neue Aufgabe.“ (19.11.19)

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Mit den Stimmen der etablierten Parteien hat der Landtag am Dienstag sämtliche von der AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidaten für die Besetzung des Landtagspräsidiums abgelehnt. Der Landtagsabgeordnete Daniel Freiherr von Lützow erhielt 28 Ja-Stimmen, 53 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Auf die Landtagsabgeordnete Lena Duggen entfielen 27 Ja-Stimmen, 53 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer und Landtagsabgeordnete Dennis Hohloch wurde ebenfalls bei 28 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz:

„Mehr als sechs Jahre nach der Gründung der AfD benehmen sich die Altparteien beim Umgang mit unserer Partei weiterhin wie im Kindergarten. Die undemokratische Boykotthaltung gegenüber der AfD-Fraktion zeigt, dass die abgewirtschafteten politischen Kräfte aus ihren verheerenden Niederlagen bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und zuletzt Thüringen nichts gelernt haben. Die immer größeren Stimmzuwächse für die AfD sind eben auch ein Protest gegen die Ausgrenzung legitimer politischer Positionen.

So kurz vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls wird damit erneut auf schmerzliche Weise deutlich, wie miserabel es um die demokratische Kultur in Brandenburg bestellt ist. Es ist inakzeptabel, dass politische Mitwirkungsrechte nach ideologischem Gutdünken beschnitten werden. Unserer demokratisch gewählten Fraktion steht nach der Wahl von Andreas Galau und Steffen Kubitzki zweifellos ein dritter Platz im Landtagspräsidium zu.“

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Wie Spiegel Online berichtet, geht es AfD Wählern wirtschaftlich gut. Das einzige was sie eint ist der Rassismus. Leider weiß man nach dem lesen nicht, ob man bei so viel Dummheit lachen oder weinen soll...

zum Artikel...

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der GEZ-Sender „inforadio vom rbb" spendiert der Flüchtlings-Schlepperin Carola Rackete heute eine ganze Viertelstunde Sendezeit. In der Reihe „vis-a-vis" darf sie ihre Thesen und Rechtfertigungen über die Sender verbreiten und vermutlich für ihr neues Buch und um die Spendenbereitschaft der Brandenburger werben.

Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz:

„Rackete hat mit ihrem Schlepperschiff gegen internationales und italienisches Recht verstoßen. Wenig verwunderlich, dass sie für die Schleppung vermeintlicher ‚Flüchtlinge‘ nach Italien von vielen Politikern der deutschen Altparteien Applaus erhielt. Fest steht: Mit ihren Aktionen bricht sie geltendes Recht und sorgt dafür, dass der Flüchtlingsstrom nach Europa nicht nachlässt, sondern sich noch vergrößert. Zu Recht wurde sie mit einer hohen Geldstrafe belegt und aus Italien ausgewiesen. Dieser Frau nun auf einer öffentlich-rechtlichen Radiowelle eine Bühne zu geben, ist eine Frechheit. Schon längst monetarisiert Rackete ihre Popularität über Bücherverkäufe und Spendenaufrufe. Für nichts anderes soll wohl der Auftritt beim rbb dienen. Damit macht sich die Landesrundfunkanstalt Brandenburgs zum Sprachrohr einer kriminellen Vereinigung. Ich fordere die Verantwortlichen auf, Straftätern wie Rackete keine Bühne zu geben und erinnere die Brandenburger gerne daran, dass einzig die AfD-Fraktion sich für eine sofortige Kündigung der Rundfunkstaatsverträge einsetzt – auch um eine politisch neutrale Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien zu erreichen."

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Das Wahlprogramm der AfD Thüringen zur Landtagswahl am 27. Oktober 2019 in 90 Sekunden!

Bitte unterstützen Sie die AfD Thüringen im Wahlkampf mit einer Spende:

➡ https://www.afd-thueringen.de/mitwirk...

zum Wahlprogramm...

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Firmenchef der Leipziger Bio-Lebensmittelkette „Biomare", Malte Reupert, hat Hirse aus seinem Produktsortiment gestrichen, weil die herstellende Hirsemühle vom AfD-Vorstandsmitglied im Spree-Neiße-Kreis, Jan Plessow, betrieben wird. Ein Zettel im „Biomare"-Regal begründete den Boykott damit, dass die AfD den menschengemachten Klimawandel „leugnet". Reupert ist Vorstandssprecher der Grünen im Kreisverband Nordsachsen. Weitere Unternehmen wie Alnatura und Biocompany haben daraufhin ebenfalls Produkte aus Plessows Hirsemühle ausgelistet.
 
Dazu die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Birgit Bessin:
                         
„Erneut zeigt der immer stärker eskalierende grüne Klimawahn seine hässliche totalitäre Fratze und einen Ungeist, den wir Deutschen nach 1945 und 1989 für überwunden hielten. Die Angelegenheit ist keineswegs lustig, wie einige höhnische Medienberichte suggerieren – denn hier geht es um ökonomische Schädigung und um die Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz eines politisch missliebigen Bürgers durch einen Grünen-Funktionär.
 
Der Zettel im ,Biomare'-Regal mit der darauf stehenden Anprangerung der Hirsemühle läuft eindeutig auf einen ökonomischen Vernichtungsfeldzug hinaus. Davon lassen wir uns jedoch nicht einschüchtern – wir stehen zu unserem Parteifreund Jan Plessow. Die Existenz der Spreewälder Hirsemühle darf nicht durch solche totalitäre Hetze gefährdet werden, denn es gibt keine politisch unkorrekte Hirse. Ein solches Verhalten wie das von Herrn Reupert darf in einer Demokratie nicht unwidersprochen bleiben."

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

„Die Missachtung der Schulpflicht durch Klimastreiks legt die Axt an die Gesellschaft“

Dazu die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin:

„Die Bewegung ,Fridays for future‘ hat wie jede Organisation das Recht, zu demonstrieren – sie hat jedoch nicht das Recht, gesetzliche Bestimmungen wie die Schulpflicht einfach zu missachten. Im Zuge der Klimadiskussion droht der ,Rückbau des Rechtsstaats‘ zu einem ,Moralstaat der Mächtigen‘, wie der frühere Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, kürzlich so treffend formulierte. Wer so agiert, der legt nicht nur die Axt an den Rechtsstaat, sondern auch an die Zukunft der gesamten Gesellschaft. Denn wenn Schüler und Erwachsene wegen ihrer Gesinnung Sonderrechte beanspruchen und sich nicht mehr an Recht und Gesetz gebunden fühlen, dann fühlt sich bald niemand mehr daran gebunden. Warum noch für die Fahrkarte bezahlen oder bei der Steuererklärung ehrlich sein, wenn neuerdings Jeder selbst bestimmt, was richtig und falsch ist?

Es ist die Aufgabe der Schulen und der Politik, insbesondere Schülern rechtsstaatliche Werte zu vermitteln und sie gegen Hysterie und extreme Ideologien zu immunisieren, die den Rechtsstaat etwa mit einem ,Klimanotstand‘ oder mit der Missachtung der Schulpflicht unterhöhlen. Doch diese eigentlich selbstverständliche Haltung sucht man bei den Altparteien vergebens: Die AfD ist die einzige Partei, die auf der Einhaltung der Schulpflicht besteht. Gleichzeitig wird das wichtige Anliegen des Umweltschutzes nur von der AfD überzeugend vertreten. Denn wir wissen, dass Umweltschutz nur mit technischer Innovation und vernünftigen Konzepten zu machen ist – und nicht mit Verboten und der Verteufelung von Autoverkehr und Fleischkonsum.

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Jeder Wahlkampf geht einmal zu Ende...

An dieser Stelle möchte sich der Ortsvorstand Falkensee bei allen Wahlkampfhelfern bedanken, welche unermüdlich Flyer verteilt, Plakate aufgehangen, Wahlkampfstände begleitet und beim Stadtfest seinen Mann (oder ihre Frau) gestanden haben. Ganz lieben Dank an die Helfer aus Berlin die selbst auf die Gefahr der Beschädigung ihren Wahlkampf-LKW zur Verfügung gestellt und beim Plakatieren geholfen haben.

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Unsere Heimat wird Blau

lm Westen wählt man kräftig Grün

Wo täglich grüßt der Muezin

Man schafft die Heimat fleißig ab

und schaufelt sich sein eignes Grab

Im Klimawah das ganze Land

Verliert den letzten Rest Verstand

Das Narrenschiff in seinem Lauf

Hält weder Ochs noch Esel auf

Doch Brandenburg und Sachsenland

Und ganz bestimmt auch Thüringen

Die stehen fest wie eine Wand

Die Rote und die grüne Pest

Kann sich verdrücken Richtung West

Im Osten geht die Sonne auf

Hier gibt es kluges Volk zu hauf

Ob alt ob jung, ob Mann ob Frau

Der Osten der wählt nur noch Blau

(Quelle Facebook)

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Nicht zum Ersten Mal sind in Falkensee und Umgebung Wahlplakate  der AfD zerstört worden. Unser Direktkandidat für den Landtag, Heiko Prüwer, hat seine ganz besondere Art dagegen vor zu gehen...

Ein Leser schrieb uns folgenden Brief...

Zwei "Omas", nämlich Hildegard Rugenstein (Pastorin) und Almut Heilmann (Sozialpädagogin) unternahmen gratismutig eine Segeltour von Rathenow nach Potsdam unter dem Motto "Omas gegen Rechts im Havelland" mit Teppichklopfern und Schildern und reichlich medialer Beachtung.

Ihr Gutmenschentum ließen sie sich unterwegs von wohl gesonnenen Bürgermeistern und in einer Abschlusskundgebung am 18. Juli in Potsdam bestätigen - zu befürchten hatten sie in ihrem Kampf gegen Rechts eigentlich nichts außer vielleicht einige Untiefen der Havel. Von schwimmenden Gegendemonstranten wurde nichts bekannt.

Ihrer eigenen geistigen Untiefen sind sich die beiden wackeren Kämpferinnen gegen Rechts jedoch nicht bewusst. Alles was sie wissen ist "dass rechts nicht gut" ist und sie phantasieren von den Erzählungen ihrer Eltern über die Zeit des Nationalsozialismus. Dabei bemerken sie nicht, dass sie heute selbst zur Spaltung der Gesellschaft aktiv beitragen: Zur Spaltung zwischen Rechts und Links fügen sie noch eine weitere - eingebildete - Spaltung hinzu, nämlich zwischen alt und jung. Aber natürlich haben Mitglieder jeder Altersgruppe ihr Recht auf eigene politische Dummheit, und dieses wird eben repräsentiert von "Omas  gegen Rechts" und andererseits von "Fridays for Future".

Natürlich bedarf ein solcher Segeltörn auch der Förderung: Die Diakonie Havelland und das Bündnis "Potsdam! bekennt Farbe" stehen als Sponsoren bereit - und dahinter stehen ungefragt wie immer, wir die Steuerzahler.

Ein Gedankenexperiment: Was wäre wohl, wenn "Opas gegen Links" eine Segeltour machen würden?

Finde den Unterschied!

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Hier geht es zum Programm...

Zwei Kindertagesstätten in Leipzig haben Schweinefleisch von ihrem Speiseplan gestrichen, weil sie damit auf die religiösen Gefühle von lediglich zwei muslimischen Mädchen Rücksicht nehmen möchten. Der Leiter der Kitas begründete die Maßnahme damit, dass Eltern das „Seelenheil“ ihrer Kinder beeinträchtigt sehen. Auch Nahrungsmittel mit Schweinefleischbestandteilen wie etwa Gummibärchen werden gestrichen.
 
Die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin, teilt dazu mit:
 
„Das Verhalten des Kita-Leiters ist eine unsägliche Zumutung für die vielen Kinder, die wegen der Sonderwünsche von zwei muslimischen Mädchen auf Schweinefleisch und sogar auf Gummibärchen verzichten sollen. Der Vorgang straft alle Schönredner Lügen, die uns erzählen wollen, dass die Gefahr einer Islamisierung angeblich nur ein Hirngespinst wäre. Unser Recht auf freie Ernährung gilt in Deutschland uneingeschränkt und ist nicht verhandelbar! Wer diese freiheitliche deutsche Esskultur nicht ertragen kann, dessen Integration ist vollständig gescheitert.“

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Als am Samstag die AfD-Brandenburg auf dem Großen Markt in Perleberg ihr fröhliches Volksfest für die ganze Familie feierte, marschierte nur wenige Meter entfernt die gewaltbereite Antifa zusammen mit der Partei „Die Linke“ auf, versuchte lautstark die AfD-Veranstaltung zu stören und warf mit Eiern auf die friedlich feiernden Bürger. Auch Böller flogen aus dem linken Lager in Richtung AfD.
 
Dazu erklärt der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der AfD, Andreas Kalbitz:
 
„Im verzweifelten Kampf für den politischen Machterhalt ist der ‚Linken‘ offensichtlich jedes Mittel recht: Gemeinsam mit der extremistisch-terroristischen Antifa wird unsere Veranstaltung angegriffen, bei der Familien mit ihren Kindern einen fröhlichen, informativen Nachmittag mit der AfD verbringen wollten. Da fliegen Eier auf unsere Besucher, da werden Böller auch mal in Richtung der Kinder geworfen, die sich beim Kinderschinken oder in der Hüpfburg vergnügen. Wer auf Seiten der AfD feiert, wird von Linken verbal angegriffen und beleidigt. Auf dem Großen Markt in Perleberg zeigte sich ganz deutlich, wo die Demokraten stehen und wo diejenigen, die all unsere Werte, wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, verachten: Linke und Antifa, krakeelende Chaoten eingezäunt und von der Polizei in Schach gehalten. Deutlicher kann man es dem Bürger nicht zeigen: Wer Linke wählt, wählt Extremismus und Chaos!“

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Andreas Kalbitz: „Die seit 30 Jahren regierende SPD hat sich ihre eigene politisch-propagandistische Stasi geschaffen.“

Zwei Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtages Brandenburg kommen zu dem Schluss, dass das Handeln und die Finanzierung des sog. Beratungsnetzwerks „Tolerantes Brandenburg“ in Teilen verfassungswidrig sind.

Nach Auskunft der Landesregierung werden antisemitische Straftaten, „die aus einer antijüdischen Haltung heraus begangen werden, entsprechend der bundeseinheitlichen Regelungen dem Phänomenbereich PMK -rechts- zugeordnet (siehe Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD, Nr. 4606).“

Andreas Kalbitz: „Woidkes Plakat-Betrug wird die SPD die letzten Stimmen kosten!“

Nach Medienberichten sind die Ärzte, Erzieher oder Patienten auf den gerade vorgestellten Wahl-Plakaten von Woidkes SPD in Wirklichkeit Mitarbeiter oder Funktionäre der roten Splitterpartei.

Dazu erklärt der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Andreas Kalbitz: