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AfD steht geschlossen zum Landesverband der Jungen Alternative

 

Der AfD-Landesvorstand erklärt einstimmig: „Wir stehen geschlossen zum Landesverband der Jungen Alternative in Brandenburg als unserem bewährten Jugendverband. Die Junge Alternative Brandenburg unter dem Vorsitz von Dennis Hohloch und dem JA-Landesvorstand arbeitet eng, vertrauensvoll und zuverlässig mit dem Landesverband der AfD Brandenburg zusammen. Jede Bestrebung, die eine Abgliederung oder Auflösung der JA Brandenburg intendiert, lehnen wir entschieden ab.“

Dazu der Landesvorsitzende Andreas Kalbitz: "Die Zusammenarbeit mit der JA Brandenburg hat uns als AfD deutlich und unmissverständlich gezeigt: Dort wo Regelungsbedarf und entschiedene Reaktionen auf Verfehlungen Einzelner erforderlich sein könnten, können wir uns auf eine entschiedene und entschlossene Reaktion im engsten Austausch mit dem AfD-Landesvorstand verlassen. Dass es in Brandenburg dazu noch keinen nennenswerten Anlass gab, ist selbsterklärend. Ich vertraue auf unsere JA und danke unseren jungen Mitstreitern für Ihren Einsatz! Wir stehen als Landesverband geschlossen zu unserer Jungen Alternative Brandenburg." (26.11.2018)

 

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„Skandalurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg bestätigt Scharia“

 

Die Verurteilung einer Österreicherin, die dem Propheten Mohammed pädophile Neigungen nahelegte, ist rechtens. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Sie war wegen Herabwürdigung religiöser Lehren 2011 zu einer Geldstrafe von 480 Euro verurteilt worden. Die Wienerin hatte bei einem Vortrag zu den «Grundlagen des Islam» die Ehe zwischen dem 56jährigen Propheten Mohammed und einem sechsjährigen Mädchen als Pädophilie kritisiert.

Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu:

„Der Straßburger Gerichtshof entschied nun, die Frau habe einen beleidigenden Angriff auf den Propheten des Islam begangen. Das legitime Ziel der Wahrung des religiösen Friedens sei mit ihrer Strafe von 480 Euro verfolgt worden. Das sehe ich anders. Hier wird Scharia-Recht bestätigt. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung der Frau sehe ich durch dieses Urteil sehr wohl verletzt. Wir müssen den Anfängen wehren. Die Scharia darf nicht zum europaweiten Rechtsmaßstab werden. Ich halte das für ein Skandalurteil. Wir müssen achtgeben, dass wir hier nicht einen Rückfall ins tiefste Mittelalter erleben.“

 

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Altparteien kapitulieren vor dem demographischen Wandel-AfD tut was dagegen

 

Die Landtagsfraktion der AfD in Brandenburg hat in dieser Woche ihren Antrag für eine „Baby-Willkommens-Box“ vorgestellt. Jede Mutter, die bereits seit mindestens fünf Jahren vor der Geburt in Brandenburg lebt, bekommt für ihr Neugeborenes eine solche Box. Darin enthalten sollen u. a. sein: eine kleine Matratze, Bettlaken, Decke, Bettbezug, Stofftücher, Spucktücher, Kapuzenhandtuch, Badethermometer, Trinkfläschchen, Mütze, Söckchen, verschiedene Strampler, Schlafanzug, Schlafsack, Kuscheltier, Bade- und Hygieneprodukte für Kind und Mutter. Außerdem sollen im Paket wichtige Informationen weitergegeben werden zur richtigen Pflege und Versorgung des neugeborenen Kindes.

 

zum Video...

 

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Der globale Migrationspakt und die Bedeutung für Deutschland und Europa

 

Die Bundesregierung bereitet schon der nächsten Migrationswelle durch die geplante Annahme des sogenannten „Globalen Pakts für Migration" den Weg. In diesem für die beteiligten Nationalstaaten völkerrechtlich äußerst fragwürdigen Pakt geht es letztlich nur um eines: die fatale und zutiefst ungerechte Gleichstellung von legaler und illegaler Migration! Die dadurch angestrebte Etablierung einer neuen Weltordnung für Migration wird gewaltige Völkerwanderungen in die Sozialsysteme Europas auslösen, allen voran nach Deutschland. Was das für uns bedeutet ist noch nicht absehbar.

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Freiberger Erklärung verabschiedet

 

Im Rahmen des Interfraktionellen Treffens der Fraktionsvorstände aus Landtags- und Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland, das am 16. und 17. September 2018 im sächsischen Freiberg stattfand, ist am Nachmittag die "Freiberger Erklärung" verabschiedet worden.

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2015-Über 97 Prozent der Einreisen waren illegal

 

Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das Bundesgebiet während des Jahres 2015 unerlaubt waren.

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Beschädigung des Wahlbüros R.v. Raemdonck

 

In den Vormittagsstunden des 19. August 2018 ist bereits zum zweiten Mal ein Anschlag auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck in der Potsdamer Str. 30 in Falkensee verübt worden. Vermutlich ist zweimal auf die Schaufensterscheibe geschossen worden, hinter der sich ein Plakat mit dem Foto des Abgeordneten befindet. Eine Kugel schlug an der Stelle ein, die den Kopf des Abgeordneten zeigt.

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AfD Gedenkveranstaltung zum 13. August 2018

 

Zum zweiten Mal in Folge fand am 13. August die Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Mauerbaus statt. Auf die Einladung des Ortsvorstandes fanden Elf Mitglieder und Interessierte sowie Mitglieder aus Spandau den Weg zur Gedenkstätte an der Spandauer Straße an der Stadtgrenze zu Berlin. Nach einer kurzen Rede unseres Mitgliedes Uli Storm, er erinnerte u.a. an das Maueropfer Dietmar Schwietzer der...

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Bundesverfassungsgericht urteilt zur Finanzierung von ARD und ZDF

Kalbitz: „Wie nicht anders zu erwarten, stärken die Verfassungsrichter das öffentlich-rechtliche System der Bevormundung und Zwangsgebührenfinanzierung!“ 

Die Richter am Bundesverfassungsgericht haben aus einer ‚Flut von Klagen‘ gegen die sog. Rundfunkgebühr vier exemplarische Verfahren verhandelt und heute in allen vier ein Urteil verkündet. Dabei bemängeln sie lediglich die bisherige Regelung, dass Singles mit zwei Wohnungen zweimal Rundfunkbeitrag zahlen mussten, obwohl sie jeweils nur an einem Ort Medien konsumieren können. In den grundlegenden Fragen bescheinigt das Gericht der öffentlich-rechtlichen Zwangssteuer aber Verfassungskonformität.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz:

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Bundestagsabgeordnete auf der Lifeline

Das sind die drei Bundestagsabgeordneten, die derzeit lieber ihre Zeit auf dem „Flüchtlingsschiff“ Lifeline verbringen, als im Bundestag zu sitzen und das zu tun, wofür sie bezahlt werden. Es handelt sich hierbei um Luise Amtsberg, 17.10.1984, Grüne- Manuel  Sarrazin, 6.2.82, Grüne und Michael Brandt 14.7.90 Die Linke...

9780 Euro erhält jeder von denen monatlich.

Ich denke, man sollte mal nachfragen, weshalb sie ihre Zeit damit verbringen, Menschen nach Europa zu schleusen, statt dem deutschen Volk zu dienen.

 

https://m.facebook.com/sarrazin.manuel/?locale2=de_DE

 

https://m.facebook.com/LuiseAmtsberg/?locale2=de_DE

 

https://m.facebook.com/michel.brandt.linke/?locale2=de_DE

 

Lifeline

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Gewaltexzesse durch Asylbewerber in Cottbus und Frankfurt

Trotz waffenfreier Zone und erhöhter Polizeipräsenz kam es auf dem Cottbuser Stadtfest zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Asylbewerbern aus Syrien. Wie die Polizei mitteilte, gab es auf dem Stadtfest Schlägereien auf dem Stadthallenvorplatz, an der Mauerstraße und an der Oberkirche. Mehrere Menschen seien dabei verletzt worden. 16 vornehmlich junge Männer wurden festgenommen. Auch in Frankfurt/Oder schlug ein 18-jähriger Syrer nach Angaben der Polizei auf einen 32 Jahre alten Deutschen ein, der bereits am Boden gelegen hat. Polizeibeamte wurden aus einer Menge von rund 50 Menschen bedrängt und mussten zur Verteidigung Pfefferspray einsetzen.

In Frankfurt (Oder) wurde ein 32-Jähriger Frankfurter laut Polizei von einer Gruppe Asylbewerbern angegriffen. Ein 18-Jähriger habe ihm zunächst mit der Faust ins Gesicht geschlagen und habe dann gemeinsam mit anderen auf den am Boden Liegenden eintreten. Erst beim Eintreffen von Polizisten sollen sie die Attacke beendet haben. Nach Angaben der Polizei wurden die Beamten bei der Identifizierung der Tatverdächtigen zudem von rund 50 Personen bedrängt und verbal attackiert. „Als eine Person versuchte, die Polizeibeamten anzugreifen, setzen die Einsatzkräfte mehrfach Pfefferspray ein“, teilte die Polizei mit. Der 18-Jährige wurde vorläufig festgenommen.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu:

„Vor der Zuwanderung waren solche Szenen nicht denkbar. Diese Zustände haben uns die Altparteien mit ihrer verantwortungslosen Asylpolitik beschert. Diese Gewaltexzesse sind ein Beweis für die rot-rote Unfähigkeit. Wenn Menschen auf dem Boden getreten und Polizisten attackiert werden, dann muss sich unsere Gesellschaft wehren. Schiebt die ausländischen Täter sofort ab! Spart euch die hilflose Debatte um Ankerzentren in Brandenburg. Baut die Zentren an der EU-Außengrenze oder gleich in Afrika auf.“

(PM vom 18.6.2018)

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Übergangsheim im Erlenbruch soll weiterbetrieben werden

 

Kreistag nickt ab 

Der Kreistag hat am 11.06.2018 gegen die Stimmen der AfD sechs Stellen sowie erhebliche Wachschutzleistungen für das Übergangsheim Erlenbruch in Schönwalde bewilligt. Damit hat der Kreistag die neuerliche Belegung des Erlenbruchs ermöglicht. Außerdem hat er indirekt der Trägerschaft des Landkreises für das Übergangsheim zugestimmt.

„Über die faktische Weigerung des Kreistages, politische und finanziell bedeutsame Fragen zu diskutieren, kann man sich nur wundern. Da wird nichts hinterfragt", so Gerald Hübner, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag.

Grundlage für die Entscheidungen ist eine Kapazitätsberechnung des Dezernats 2 „von Personen mit Flüchtlingshintergrund" aus dem April 2018, wonach 200 Plätze fehlen, weil viele inzwischen in den Rechtsbereich des SGB II fallende anerkannte oder geduldete Migranten im Havelland keine Wohnung mehr finden, gleichzeitig aber weiterhin Migranten zuströmen.

Kai Berger, Kreisvorsitzender der AFD im Havelland: „Nicht nur aus den Vorgängen beim BAMF in Bremen wissen wir, dass Duldungen in zweifelhafter Weise gewährt werden aber in der Kapazitätsrechnung sind ja auch 175 selbst aus amtlicher Sicht Ausreisepflichtige enthalten. Fehlkapazität und Zahl der Ausreisepflichtigen stimmen somit nahezu überein, die Wiederbelegung des Übergangsheimes Erlenbruch ist mit der Nichtabschiebung ausreisepflichtiger, illegal hier lebender Migranten erklärt. Das wird den Landkreis, den Havelländer Steuerzahler, Millionen kosten. Ein Staatsversagen, an dem allerdings der Landrat keinen Anteil hat."

Unter Einbeziehung von Errichtungs- und Betreuungskosten haben eigene Berechnungen der AfD-Fraktion für die bisherige Zeit der Belegung des Erlenbruchs monatliche Kosten von rund 2200 Euro/Migrant ergeben. „Und da war noch keine Scheibe Brot dabei.", so Berger weiter.

Gerald Hübner

Pressesprecher Kreisverband Havelland

01590 287 0697

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Gesetz zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge

Voraussichtlich am 30.5.18 wird vom parteilosen Abgeordneten Peter Vida ein Gesetzentwurf zur "Abschaffung der Straßenbaubeiträge im Land Brandenburg" eingebracht. Diese Initiative wird auch von der AfD Fraktion im Landtag unterstützt. Bei einer Zustimmung beträfe das alle Anliegerstraßen (natürlich auch in Falkensee) bei welcher eine Gemeinde bis zum 31. Dezember 2018 Vorausleistungen für Straßenbaubeiträge erhoben haben kann aber den endgültigen Betrag hingegen nicht bis zu diesem Tag festgesetzt hat.

Wie jetzt bekannt wurde und womit man auch hätte rechnen können, wurde das Gesetz mit Stimmen von Rot-Rot abgelehnt. In den nächsten Wochen und Monaten wird jetzt versucht mit lokalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden mehr Mitbestimmung bei Ausbau und Erschließungsmaßnahmen durchzusetzen.

 

zum Gesetzentwurf...

zur Parlamentsseite...

 

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AfD Großdemo in Berlin

Hallo Falkenseer, Liebe Nachbarn,

ja, ich bin es wieder, das AfD-Mitglied aus eurer Mitte, das seinen Namen nicht nennen kann, weil es sonst mit Sicherheit wirtschaftliche Konsequenzen befürchten muss! Ja, und das im Jahre 2018 in der, angeblich doch so toleranten, demokratischen Bundesrepublik! Eigentlich kommt da noch „Deutschland“ hinterher, wird aber immer seltener gesagt!

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AfD unterstützt Volksinitiative des Vereins „Genug GEZahlt"

AfD-Fraktion fordert seit langem Reform und Verschlankung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

 

Volksinitiative des Vereins „Genug GEZahlt“: Hohe Zwangsabgaben müssen abgeschafft werden

 

Mit einer Volksinitiative will der Verein „Genug GEZahlt“ die rot-rote Landesregierung zur Kündigung aller Rundfunkstaatsverträge bewegen und damit die Zwangsabgaben für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kippen. Am Montag präsentierte sich der Verein bei einer Pressekonferenz mit der Vorstellung der Volksinitiative (Foto mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz: siehe unten). Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg kämpft seit langem gegen Auswüchse bei den Rundfunkbeiträgen und hatte bereits im November 2016 einen Antrag für die Kündigung von Rundfunkstaatsverträgen in den Landtag Brandenburg eingebracht (Drucksache 6/5538).


Der medienpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, teilt dazu mit:

„Die Ankündigung einer Volksinitiative für die Kündigung der Rundfunkstaatsverträge spiegelt die massive und berechtigte Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem derzeitigen System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Es ist einfach nicht nachvollziehbar, warum beispielsweise Unterhaltungssendungen in diesem Ausmaß zur unverzichtbaren und verpflichtenden Grundversorgung aller Haushalte gehören sollen.

Umso schlimmer ist es, wenn die GEZ-Beiträge dann auch noch für eine oftmals einseitige und nicht selten diffamierende Berichterstattung verwendet werden. Dass die Fernsehzuschauer zu allem Überfluss dann auch noch ausgerechnet jene Personen mit Zwangsabgaben finanzieren müssen, von denen sie nicht selten diffamiert werden, stellt eine zynische Situation dar. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg unterstützt die Volksinitiative und ist zuversichtlich, dass sie dabei auf die Zustimmung von großen Teilen der Brandenburger setzen kann.“

 

GEZ Iniziative

 

Der Ansprechpartner für Falkensee ist Dominik Kaufner und über  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

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Wir brauchen die Migration, weil .... ???? oder ein kurzer Gedankengang

  

Viele Politiker behaupten "Wir brauchen die Migration, weil Deutsche zu wenig Kinder bekommen und die Bevölkerung überaltert...?

Das könnte man ändern...


stellen wir uns einfach mal vor, Kindergärten würden im selben atemberaubenden Tempo wie Asylheime aus dem Boden schießen. Neugeborene erhalten 2500 Euro Willkommensgeld.
Der Staat zahlt für jedes Kind 33 Euro/Tag für dessen Unterbringung. Das Kindergeld wird auf das Hartz IV-Niveau erhöht samt Wohnkosten.

Hunderte Gutmenschen stehen mit Blumensträußen vor der Entbindungsklinik. Öffentliche Verkehrsmittel sind für Kinder kostenlos. Genau wie Tageseinrichtungen, Sportvereine und Universitäten.
Kinderfeindlichkeit wird als Volksverhetzung geahndet. Die Versorgung mit Mittagessen wird übernommen.

Gutherzige Bürger spendieren das erste Fahrrad und Arbeitslose reparieren diese. Bei Lernschwachen erfolgt kostenlose Nachhilfe.
Wenn Kinder ohne Frühstück in die Schule kommen, stehen die Linken und Grünen mit Fressbeuteln bereits im Schulhof.
Arme, hyperintelligente Kinder müssen nicht mehr als Fabrikarbeiter malochen, weil der Staat ihr Potential erkennt und die vollen Kosten ihrer Ausbildung übernimmt!

Dumme müssten nicht mehr in die Politik, weil auch für sie ein menschenwürdiges Dasein gesichert ist, ohne größeren Schaden anzurichten.
Und die Gefängnisse wären leer, weil wir nicht mehr unser Augenmerk auf die Integration ausländischer Krimineller richten müssten, sondern auf die natürliche Integration unserer Kinder in eine solidarische Gesellschaft!"

 

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Vorträge und Diskussion mit Meuthen und Kalbitz in Nauen

Am 7.5.2018 fand eine Vortragsveranstaltung  im Nauener "Casa Toro Negro" statt. Geladen waren alle interessierten Bürger, und mehrere Hundert von ihnen sind auch der Einladung gefolgt. Nach einer kleinen Verspätung und der dann  kurzen Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Kai Berger hatte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen das Wort.

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Klage der AfD Bundestagsfraktion zur Grenzöffnung

Die Bundestagsfraktion der AfD hat beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage zum Thema der Grenzöffnung im September 2015 eingereicht.

 

zur Meldung...

 

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AfD räumt auf- Umwelttag 2018

Am Samstag, dem 21. April 2018 waren die Falkenseer wieder aufgerufen, ihre Stadt frühlingsfit zu machen und allerlei Hinterlassenschaften des vergangenen Jahres zu beseitigen. Auch wir von der AfD machten mit unter dem Motto "AfD räumt auf". Mit Besen und Schaufel, Greifgerät, Müllbeutel und Schubkarre ging es von unserer Geschäftsstelle in der Potsdamer Str. zur Südseite des Bahnhofs Falkensee und in einem Schwenk über die Hertzstrasse zurück zur Geschäftsstelle. Nach getaner Arbeit stärkten wir uns an einem improvisierten Grillstand und bedanken uns bei unserem Landtagsabgeordneten, Dr. Rainer van Raemdonck, für seine Unterstützung. Auch sagen wir herzlichen Dank dem Team von der städtischen Grünpflege, welches uns vorab mit den nötigen Utensilien versorgte und die gut gefüllten Müllsäcke pünktlich wieder abholte. Auch im nächsten Jahr werden wir mit Sicherheit wieder an diesem schönen und wichtigen Tag dabei sein.

 

 Umwelttag 2018

Afrikaner Mob verhindert Abschiebung

Etwa 200 afrikanische Asylbewerber haben im baden-württembergischen Ellwangen gewaltsam die Abschiebung einen Mann aus Togo verhindert. Sie bedrängten und bedrohten die Polizisten so heftig, daß diese laut der Nachrichtenagentur dpa die Abschiebung abbrechen mußten....

 

zum Artikel der JF

 

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